Thüringische Landeszeitung: Gut abgekupfert / Kommentar von Elmar Otto zum Projekt der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, den Diätenautomatismus für die Abgeordneten neu zu regeln

(ots) - Es stimmt schon, der Antrag der Alternative für
Deutschland kommt einem irgendwie bekannt vor. Richtig. Als führende
Oppositionskraft wurden die Linken ebenfalls nie müde, die
automatische Diätenerhöhung anzuprangern. Doch so manche Sichtweise
ändert sich eben, nachdem man in der Regierung sitzt. Aber selbst
wenn die AfD ihren Vorstoß abgekupfert haben sollte, ein gutes
Plagiat ist manchmal besser als gar keine eigene Idee.

Deshalb ist es falsch, die Initiative in erster Linie als
populistischen Akt niederzumachen. Denn dass sich an der Art der
Vergütung etwas ändern sollte, darüber wird in Thüringen seit zwei
Jahrzehnten debattiert. Nur getan hat sich nichts. Aus diesem Grund
ist die Stoßrichtung der AfD keineswegs falsch. Allein schon weil
dadurch der Druck auf RotRot-Grün nicht nachlässt. Allerdings greift
ihr Ansinnen in der Tat zu kurz.

Wenn sich die Parlamentarier schon Gedanken machen, sollten sie
eine weitreichende Reform im Auge haben. Dazu könnte gehören, dass
Abgeordnete - wie andere Arbeitnehmer auch - für ihre
Altersversorgung selbst aufkommen müssen. Und bei einer Diskussion
über die Diäten gehört auch die Frage auf die Tagesordnung, ob die
Zahl der Volksvertreter noch zeitgemäß ist.



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Datum: 07.07.2015 - 07:10 Uhr
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