Altkanzler Schmidt ab 2016 ohne Mentholzigaretten
ID: 1237265
Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD) den Verkauf von
Mentholzigaretten in Deutschland bereits ab Mai 2016 komplett zu
untersagen. Die EU-Richtlinie sieht hingegen für das Verbot von
Mentholzigaretten eine Übergangsfrist bis 2020 vor. Das Fehlen dieser
Frist im Referentenentwurf des Ministeriums stellt einen Bruch des
Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD dar, der eine 1:1-Umsetzung
von EU-Vorgaben vorschreibt. "Ein aus nicht nachvollziehbaren Gründen
vorzeitig erfolgendes Verbot von Mentholzigaretten wäre
gesundheitspolitisch unsinnig, gefährdet die deutschen
Produktionsstandorte und kostet den Finanzminister hunderte Millionen
Euro", so DZV-Geschäftsführer Jan Mücke.
Altbundeskanzler Helmut Schmidt, Deutschlands berühmtester
Raucher, soll nach Plänen des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft gezwungen werden, bereits ab kommendem Jahr auf seine
bevorzugten Mentholzigaretten zu verzichten.
Die TPD sieht ein Verbot von Tabakerzeugnissen mit einem
sogenannten charakteristischen Aroma vor. Speziell für ein Verbot von
Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist bis Mai 2020, um
Konsumenten ausreichend Zeit zu geben, zu anderen Erzeugnissen zu
wechseln. Der Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums
zur Umsetzung der Richtlinie verzichtet auf diese verlängerte Frist
und verbietet diese Zigaretten bereits ab Mai 2016. Dies widerspricht
dem Koalitionsvertrag der Großen Koalition, der eine 1:1-Umsetzung
von EU-Vorgaben vorsieht, um Mehrbelastungen für die deutsche
Wirtschaft zu vermeiden.
Während in der EU-Tabakproduktrichtlinie ein Verfahren
aufgezeichnet wird, um die Verwendung von Zusatzstoffen einheitlich
zu regulieren, greift Deutschland vorweg und führt damit zu
Verzerrungen innerhalb des EU-Binnenmarktes.
Da auch die Ausfuhr von Mentholzigaretten in die übrigen
EU-Mitgliedstaaten ab Mai 2016 nicht länger zulässig wäre, wird mit
dem vorzeitigen Verbot den exportstarken Herstellungsstandorten in
diesem Land und den dortigen Beschäftigten massiv geschadet. Die
Produktion würde zwangsläufig in andere EU-Mitgliedstaaten verlagert
werden. "Mittelständische Hersteller, die ihren Produktionsstandort
nicht verlagern können und wollen, werden von diesem Verbot besonders
getroffen. Das Landwirtschaftsministerium zeichnet sich einmal mehr
durch wirtschaftsunfreundliche Regulierungswut aus", kritisiert
Mücke: "Die Begründung des sofortigen Verbots des Zusatzstoffes
Menthol ist nicht nachvollziehbar und trägt neoprohibitionistische
Züge."
Für Konsumenten wie Altkanzler Schmidt bliebe die Möglichkeit,
ihren Bedarf an Mentholzigaretten bis 2020 im benachbarten Ausland zu
decken. Damit liefe auch eine vermeintlich gesundheitspolitische
Zielsetzung des sofortigen Verbots weitgehend ins Leere.
Unmittelbare Auswirkungen würde hingegen der Bundesfinanzminister
spüren. Ihm entgingen durch ein vorzeitiges Verbot von
Mentholzigaretten jährlich bis zu 470 Mio. Euro. Bis zum Jahr 2020
fehlte dem Bundeshaushalt somit ein Betrag von bis zu 1,8 Mrd. Euro.
Mit dieser Summe ließen sich zur Verwirklichung der Energiewende rund
1.200 km dringend benötigte Oberlandleitungen errichten bzw. etwa 180
km Erdkabel verlegen.
Der DZV vertritt die Zigarettenindustrie in Deutschland und ist
zentraler Ansprechpartner für Politik, Wirtschaft, Medien und
Gesellschaft in allen Fragen rund um die Themen Rauchen und
Zigaretten. Der DZV ist auch Interessenvertreter der rund 20
Millionen Konsumenten von Tabakprodukten in Deutschland. Unter dem
Leitmotiv "Genuss braucht Verantwortung" engagiert sich der DZV für
ein respektvolles Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern.
Pressekontakt:
Ansprechpartner für Rückfragen:
Deutscher Zigarettenverband (DZV)
Jan Mücke
Geschäftsführer
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Tel. +49 (30) 88 66 36 - 100
Mobil +49 172 31 01 664
Fax +49 (30) 88 66 36 - 111
info@zigarettenverband.de
www.zigarettenverband.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.07.2015 - 12:19 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1237265
Anzahl Zeichen: 4529
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Handel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 394 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Altkanzler Schmidt ab 2016 ohne Mentholzigaretten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Deutscher Zigarettenverband e.V. (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Absatz von Zigaretten nach Steuerbanderolenbezug blieb auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr. Im letzten Jahr wurden Steuerzeichen für 74,6 Mrd. Zigaretten bezogen, das waren 0,3 % mehr als 2018 mit 74, 4 Mrd. Stück. Dies geht aus den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundes
Werbeverbote verfassungsrechtlich fragwürdig und gesundheitspolitischer Rückschritt / Mücke: Verbotskoalition wird nicht bei Tabak halt machen ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung mehrheitlich für ein de facto vollständiges Verbot der Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten gestimmt. Damit soll erstmals in Deutschland die Werbung für gegenüber Erwachsenen frei handelbare Produkte untersagt werden. Der Hau
Jugendschutz: Deutscher Zigarettenverbandübergab Händler-Gewinn in Ratingen und warnt vor illegalen Substanzen bei E-Zigaretten (FOTO) ...
DZV-Geschäftsführer Jan Mücke übergab am 29. Oktober persönlich den Gewinn - einen Wertgutschein von MyDays - an Stefan Frings im E-Zigarettengeschäft "DampfMal" in Ratingen und bedankte sich für sein verantwortungsvolles Engagement beim Jugendschutz. Frings war einer der zahlre
Weitere Mitteilungen von Deutscher Zigarettenverband e.V.
MOVA bringt den V70 Ultra Complete mit erweiterter Reichweite und nachhaltig-beutellosem Design auf den Markt ...
MOVA bringt heute seinen Flaggschiff-Saugroboter, den MOVA V70 Ultra Complete, auf den Markt. Er wurde entwickelt, um ein seit langem bestehendes Problem bei der Haushaltsreinigung zu adressieren: Kanten, Ecken und Bereiche unter niedrigen Möbeln, die von herkömmlichen Saugrobotern häufig nicht e
Manfred Schenk aus Pirmasens: Effiziente Planung durch kurze Entscheidungswege ...
Die Erfahrungen von Manfred Schenk zeigen, dass gerade in komplexen Bauprojekten schnelle Reaktionszeiten und klare Verantwortlichkeiten entscheidend sind. Das Pirmasenser Unternehmen hat sich darauf spezialisiert, auch anspruchsvolle Vorhaben effizient zu koordinieren und dabei stets den direkten D
Rezensionen zu Manfred Schenk: Wenn der Architekt die Haustechnik mitplant ...
In vielen Bauprojekten werden Architekten und Haustechniker erst spät zusammengebracht. Der Architekt entwickelt seinen Entwurf, dann wird ein Haustechnikplaner beauftragt, der seine Installationen irgendwie unterbringen muss. Diese sequenzielle Arbeitsweise führt zu Konflikten: Lüftungskanäle k
Die Dipl.-Ing. Manfred Schenk Ingenieurgesellschaft mbH: Koordination statt Kompromisse ...
Kompromisse entstehen, wenn unterschiedliche Anforderungen nachträglich unter einen Hut gebracht werden müssen. Eine Stütze stört den Raumfluss, weil sie nachträglich eingefügt wurde. Eine Lüftungsleitung verläuft sichtbar, weil bei der Planung kein Platz dafür vorgesehen war. Ein Detail is
Anker SOLIX präsentiert die Solarbank 4 Pro mit PluginPower(TM) 2.0 und 5.000 W Solarleistung ...
Anker SOLIX (https://www.ankersolix.com/de), die weltweit führende Marke für Plug-in-Batteriespeicher in zwei aufeinanderfolgenden Jahren(1), stellt heute seine neueste Energielösung vor: die Solarbank 4 E5000 Pro (https://www.ankersolix.com/de/balkonkraftwerk-mit-speicher/solarbank4-ae103). Mit
Tineco verlängert Muttertags-Aktion bis Sonntag: Smarte Reinigungslösungen weiterhin zu attraktiven Sonderpreisen ...
Der Muttertag ist ein schöner Anlass, Wertschätzung zu zeigen und den Alltag ein Stück komfortabler zu gestalten. Intelligente Haushaltsgeräte, die Reinigungsaufgaben effizient und zeitsparend übernehmen, schaffen mehr Freiraum für die wichtigen Momente mit Familie und Freunden. Aufgrund der g
Gemeinsam für summende Gärten: toom engagiert sich für Insektenschutz / Spendenaktion zugunsten der Heinz Sielmann-Stiftung rund um den Weltbienentag unterstützt Biodiversität und Naturschutzproj ...
Rund um den Weltbienentag am 20. Mai setzt toom Baumarkt erneut ein Zeichen für den Schutz von Insekten: Vom 16. bis 22. Mai 2026 spendet das Unternehmen pro verkaufter Pflanze aus dem "Nützlingsfreundlich"-Sortiment 10 Cent an die Heinz Sielmann Stiftung, die die Bereiche Naturschutz, N
Computer und PC Entsorgung in Regensburg: ProCoReX Europe GmbH sorgt für zertifizierte Datenträgervernichtung ...
Universitäten, Schulen und Forschungseinrichtungen müssen großen Wert auf den Schutz sensibler Bildungs- und Forschungsdaten legen - selbst beim routinemäßigen Austausch alter EDV-Systeme. ProCoReX Europe GmbH übernimmt die zuverlässige Computer und PC Entsorgung in Regensburg und sorgt in je
Duschmomente, die bleiben: Hol dir das Gefühl, das dich durch den Tag trägt ...
Eine Dusche dauert oft nur wenige Minuten, doch das Gefühl danach bleibt. Es ist die wohltuende Wärme, die dir vor einem wichtigen Termin den Rücken stärkt. Die Ruhe, die dich vor einem anspruchsvollen Tag erdet. Oder der Frische-Kick, der dir hilft, mit klarem Kopf neu durchzustarten. Für ge
Midea PortaSplit Cool: Perfekte Kühlung für heiße Tage und tropische Nächte ...
Heiße Sommertage und immer häufiger auftretende tropische Nächte stellen viele Haushalte vor eine Herausforderung: die Räume heizen sich auf, der Schlaf wird zur Qual und Ventilatoren reichen oft nicht mehr aus. Gleichzeitig sind fest installierte Klimaanlagen nicht überall möglich oder gewün
