Schnellere Asylverfahren - aber große Unterschiede innerhalb Deutschlands
ID: 1241120
stark vom jeweiligen Bundesland ab. Nach Informationen des NDR
Fernsehens wurden im ersten Halbjahr 2015 die Anträge in
Mecklenburg-Vorpommern am schnellsten entschieden. Die Entscheidung
fiel durchschnittlich nach nur 3,3 Monaten. Mit 7,9 Monaten am
längsten mussten Asylbewerber in Schleswig-Holstein auf eine
Entscheidung warten. Im Bundesdurchschnitt wurden die Anträge laut
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach 5,3 Monaten
entschieden (1. Halbjahr). Im vergangenen Jahr dauerte dies noch 7,1
Monate.
Die Gründe für die unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten in
den Bundesländern sind laut BAMF vielschichtig. Sie haben vor allem
damit zu tun, aus welchen Herkunftsländern die Menschen kommen, die
in bestimmte Bundesländer geschickt werden. So gibt es verkürzte
Verfahren für Menschen aus Syrien und dem Nordirak, deren Anträge in
der Regel schneller angenommen werden. Seit Inkraft-Treten des
Gesetzes über sichere Herkunftsländer können die Anträge von Personen
aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina schneller bearbeitet
werden. Sie werden in der Regel abgelehnt. Das BAMF hat zudem sein
Personal um mehrere hunderte Mitarbeiter aufgestockt, was die
Entscheidungen insgesamt beschleunigt hat.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat
die zügigeren Entscheidungen in den Asylverfahren begrüßt. Sie
müssten aber noch schneller werden. Außerdem weist Özoguz darauf hin,
dass oftmals mehrere Monate vergehen bis überhaupt ein Asylantrag
gestellt wird. In den Ausländerbehörden fehle es oft noch an
Personal.
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Ralf Pleßmann
tel.: 040/4156-2333
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Datum: 21.07.2015 - 16:13 Uhr
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