NOZ: Gespräch mit Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion
ID: 1244969
im Internet besorgniserregend
Vizefraktionsvorsitzender der Grünen nennt "hate speech"
unerträglich - "Recht auf anonyme Äußerungen muss aber unangetastet
bleiben"
Osnabrück. Die Zunahme von ausländerfeindlichen Beiträgen und
Kommentaren im Internet nehmen aus Sicht von Konstantin von Notz,
stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik
der grünen Bundestagsfraktion, ein beunruhigendes Ausmaß an. In einem
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte von
Notz: "Die zunehmende Hetze und der ungehemmte Ausländerhass sind
besorgniserregend. Ob auf der Straße, am Stammtisch oder im Netz,
'hate speech' ist überall unerträglich." Die Antwort darauf dürfe
jedoch nicht zu einer Beschränkung von Grundrechten führen, so von
Notz weiter. "Strafrechtrelevante Diskriminierungen müssen verfolgt
werden. Das Recht auf anonyme und pseudonyme Äußerungen im Netz muss
dabei aber unangetastetes Grundrecht bleiben", forderte der
Grünen-Politiker.
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Datum: 31.07.2015 - 05:00 Uhr
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