Schwäbische Zeitung: "Der Zuchtmeister schlägt ins Leere" - Leitartikel zur Einigkeit beim Thema Griechenland
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auch mal flapsig als "Zuchtmeister" tituliert, sind um ihren Job
nicht zu beneiden. Sie müssen gewährleisten, dass die Fraktion "auf
Linie" bleibt, dass die Mehrheit im Parlament, auf die sich die
Regierung stützt, zuverlässig steht. Und das geht nun mal nicht ohne
eine teils harte Hand.
Bei Konflikten wurde schon immer Druck ausgeübt, um Abweichler
einzunorden. Das geschieht und geschah in der SPD, etwa unter dem
legendären Herbert Wehner und später, als es um die Agenda 2010 ging,
übrigens nicht weniger heftig als in der Union. Es liegt zudem in der
Natur der Sache, dass diese Bemühungen um Einigkeit mit dem laut
Grundgesetz freien Mandat eines jeden Abgeordneten kollidieren
können. Immerhin stellen die Parteien die Abgeordneten für die Wahl
auf, ohne deren Rückhalt ginge also für den Einzelnen nichts.
Gerade unter solchen Vorzeichen sind die 60 Nein-Stimmen aus der
Union bei der Griechenland-Abstimmung allerdings ein Wert, der gegen
den Fraktionsvorsitzenden spricht. Die Zahl deutet letztlich nicht
darauf hin, dass Kauder "seinen Laden im Griff" hat. Wenn der
Tuttlinger nun öffentlich den Griechenland-Abweichlern mit der
Versetzung aus wichtigen Ausschüssen droht und von seinen
Abgeordneten dafür teils ungewöhnlich saftige verbale Retourkutschen
erhält, zeigt das deutlich, wie angespannt die Stimmung in der
Unionsfraktion und wie genervt deren Vorsitzender von den Abweichlern
ist.
Schwarz-Rot kann angesichts einer riesigen Mehrheit im Bundestag
auch 60 Abweichler verkraften, deren Abstimmungsverhalten bei
knapperen Mehrheitsverhältnissen im Übrigen wohl auch anders
ausgefallen wäre. Die Debatte um seine Eignung als
Fraktionsvorsitzender hat Kauder deshalb ohne Not selbst losgetreten
und damit der Fraktion einen Bärendienst erwiesen. Denn dass die
Reihen in der Union nun geschlossen werden, darf man bezweifeln. Im
Gegenteil: Die Nein-Sager könnten sich nun erst recht ermutigt
fühlen, weiterzumachen wie bisher.
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Datum: 10.08.2015 - 20:06 Uhr
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