'Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren'
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"Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren"
Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende und Aktive aus sozialen Bewegungen legen gemeinsame Erklärung vor
"Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung wird die bisherige neoliberale Logik bruchlos fortsetzen: Die Krisenverursacher werden geschützt, die Folgen der Krise werden brutal auf die Menschen abgewälzt", sagte Werner Rätz von der Attac-AG "Genug für alle". Diese Eindeutigkeit werde aber auch "Mut und Wut" schaffen, sich dieser Form der Krisenbewältigung zu widersetzen. Ziel der Erklärung sei es daher, die Eckpfeiler eines sozialpolitischen Kontrastprogramms zum Neoliberalismus zur Diskussion stellen.
Als "Bausteine für eine alternative Politik im Interesse der Menschen" fordern die Initiatoren und Unterzeichner der Erklärung unter anderem die Abschaffung von Hartz IV, eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung sowie eine elternunabhängige Kindergrundsicherung, einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde sowie eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten.
"Jetzt ist die Zeit reif dafür, dass außerparlamentarische Bewegungen ihre Arbeit verstärken und Zeichen setzen", sagte Mohssen Massarat von der Attac-AG "ArbeitFairTeilen". "Wir brauchen ein tragfähiges Bündnis von sozial orientierten Menschen aus allen gesellschaftlichen Zusammenhängen." Dafür notwendig sei eine Allianz aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, kirchlichen Gruppen und sozial orientierten Parteiströmungen.
Erklärung "Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren", 3. Oktober 2009:
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/Pressegruppe/091003%20Erkl%C3%A4rung%20Mut%20zu%20sozialen%20Protesten.pdf (Link bitte ggf. im Browser zusammenkopieren)
Für Rückfragen und Interviews:
Prof. Dr. Mohssen Massarrat , Attac-AG ArbeitFairTeilen, mohssen.massarrat@uos.de
Werner Rätz, Attac-AG Genug für alle, werner.raetz@t-online.de , Tel. (0163) 2423 541
Datum: 07.10.2009 - 13:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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