Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Begrenzung von Amtszeiten
Power-Politik
Jörg Rinne

(ots) - Ja, es stimmt wohl: Die meisten Politiker, die
ein machtvolles Amt ausüben, verpassen den richtigen Zeitpunkt
aufzuhören. Sie halten sich für unersetzbar und klammern sich an
ihren Job - auch wenn sie ihren Zenit längst überschritten haben.
Selbsttäuschung? Unkritisches Umfeld? Angst vor der Einsamkeit?
Verschleißerscheinungen nach längeren Amtszeiten sind nicht zu
leugnen. Helmut Kohl mag dafür als typisches Beispiel dienen. Von
1982 bis 1998 lenkte er die Geschicke des Landes, bis seine Macht
erodierte. Wähler wandten sich ab, selbst Mitglieder der eigenen
Partei gingen auf Distanz. Eine Situation, die von Demoskopen gern
als Wechselstimmung tituliert wird. Für Kohl endete sie in einer
schmählichen Wahlniederlage gegen Gerhard Schröder. Liegt der Ausweg
also in der Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs? Ein Blick
in die USA macht deutlich, dass vieles dafür spricht. Acht Jahre
Power-Politik treiben den Präsidenten zu Höchstleistungen. Denn es
ist nicht viel Zeit, um Duftmarken zu setzen, Profil zu zeigen und
Gesetzgebungsverfahren in Gang zu setzen. Das hohe Tempo kann
schlauchen, ist aber durchaus zielführend. Ein Zeitlimit hat zudem
einen - durchaus egoistischen - Vorteil für die jeweiligen
Protagonisten. Im Rückblick stehen diejenigen, die rechtzeitig den
Absprung finden oder finden müssen, weitaus besser da als andere, die
aus dem Amt gedrängt werden. Das wird auch Angela Merkel wissen.



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Datum: 16.08.2015 - 19:50 Uhr
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