Thüringische Landeszeitung: Auf dem Basar - Hilflose Flüchtlingspolitik in Bund und Land / Leitartikel von Elmar Otto zu den korrigierten Flüchtlingszahlen
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ursprünglich in diesem Jahr erwartet. Allein diese Zahl ließ
aufhorchen. Immerhin bedeutete sie, dass mehr als doppelt so viele
Menschen in der Bundesrepublik Zuflucht suchen würden als noch 2014.
Und jetzt?
Inzwischen steht fest, dass die Prognosen längst nicht mehr zu
halten sind. Von 750 000 Asylbewerbern ist die Rede. Wenn das
Thema nicht so ernst wäre, würde man beinahe fragen wollen: Dürfen es
noch ein paar Flüchtlinge mehr sein?
Die Vorhersagen der Statistiker erinnern an einen orientalischen
Basar. So dass nicht mehr auszuschließen zu sein scheint, dass Ende
2015 womöglich die Eine-Million-Marke gerissen wird.
Die schwarz-rote Bundesregierung steht dem Flüchtlingsstrom
bislang hilflos gegenüber. Bundeskanzlerin Angela Merkel gefällt sich
dabei in ihrer Paradedisziplin: Sie wartet ab und schweigt.
Die CDU-Chefin überlässt das unpopuläre Feld ihrem Parteifreund
und Minister Thomas de Maiziere. Der muss sich für seinen Vorstoß,
Leistungen für Asylbewerber zu kürzen, von seiner
SPD-Kabinettskollegin Manuela Schwesig unterstellen lassen,
fremdenfeindliche Ressentiments zu bedienen.
Natürlich sollten die Worte, wenn es um Menschen geht, die
unseren Schutz brauchen, wohl überlegt sein. Deshalb hat Thüringens
linker Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Recht Bayerns christsozialen
Innenressortchef Joachim Herrmann attackiert, als der verbal an der
rechten Ecke zündelte.
Aber auch die Ramelow-Methode "Was kostet die Welt" stößt an ihre
Grenzen. Zur Ehrlichkeit gehört, dass Länder und Kommunen finanziell
überfordert sind. Genau deshalb jedoch müssen Asylverfahren
beschleunigt und Wirtschaftsflüchtlinge schneller abgeschoben werden.
Damit denen, die wirklich Hilfe brauchen, geholfen werden kann.
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Thüringische Landeszeitung
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Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
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Datum: 19.08.2015 - 07:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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