junge Welt: Oskar Lafontaine fordert neues Währungssystem für Europa
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sich für eine schrittweise Abkehr vom Euro als Einheitswährung stark.
»Ich plädiere für die Rückkehr zu einem Europäischen Währungssystem,
EWS, das die Erfahrungen, die mit diesem Währungssystem gemacht
wurden, berücksichtigt und seine Konstruktion im Interesse aller
teilnehmenden Länder verbessert,« erklärte der Linke-Politiker in
einem ausführlichen Meinungsbeitrag zur Euro-Krise in der
Wochenendausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt.
Unter der Überschrift »Die Linke und Europa« geht er der Frage nach,
welche Lehren aus der Erpressung der Syriza-Regierung durch die
»Troika« zu ziehen seien.
Lafontaine führt aus: »Das Europäische Währungssystem förderte,
und darauf kommt es an, im Gegensatz zum Euro die fortschreitende
Zusammenarbeit der Völker Europas. Durch regelmäßige Auf- und
Abwertungen wurde das zu starke Auseinanderdriften der europäischen
Volkswirtschaften verhindert. Zwar war die Dominanz der Bundesbank
ein großes Problem, aber ein ungleich geringeres als die heutige
Bevormundung der Europäer durch die deutsche Wirtschaft und die
Merkel-, Schäuble-, Gabriel-Regierung.«
Scharfe Kritik übt der Linke-Politiker an den Einrichtungen der
EU: »Seit immer deutlicher wird, in welchem Ausmaß die Europäische
Kommission und das Europäische Parlament zu Erfüllungsgehilfen der
Wirtschaftslobby wurden, ist eine weitere Übertragung von
Zuständigkeiten auf die europäische Ebene gleichbedeutend mit dem
Abbau von Demokratie und Sozialstaat. Darauf, und das meine ich auch
selbstkritisch, weil ich als überzeugter Europäer lange die Politik
der zunehmenden Übertragung von Aufgaben auf die europäische Ebene
befürwortet habe, hätte man schon früher kommen können.«
Der Artikel schließt mit einem Appell an die verbündeten
Linksparteien Europas: »Die Europäische Linke muss jetzt einen Plan B
entwickeln für den Fall, dass eine europäische Mitgliedspartei in
eine vergleichbare Situation kommt. Das europäische Regelwerk muss so
umgebaut werden, dass der demokratisch nicht legitimierten
Zentralbank die Macht genommen wird, per Knopfdruck die Demokratie
außer Kraft zu setzen.«
Bei Interesse senden wir Ihnen den Beitrag von Oskar Lafontaine
gern vorab im vollen Wortlaut zu.
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Datum: 21.08.2015 - 12:20 Uhr
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