Steinbach: Gewalt ist niemals akzeptabel
ID: 1252767
Bei gewaltsamen Ausschreitungen in einem Flüchtlingsheim in Suhl
sind mindestens 17 Menschen verletzt worden und erheblicher
Sachschaden entstanden. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Wer in Deutschland Schutz sucht, muss auch die Regeln unserer
Verfassung und unserer Gesetze respektieren. Gewaltsame Übergriffe
müssen geahndet und Täter sofort ausgewiesen werden. Grundrechte wie
die Religions- und Meinungsfreiheit dürfen nicht in Frage gestellt
werden. Einen "Import" von gewalttätiger religiöser Intoleranz dürfen
wir nicht zulassen. Sonst ist das friedliche Zusammenleben von
Menschen aus unterschiedlichen Kulturen schlicht nicht möglich.
Hunderttausende fliehen vor den massiven
Menschenrechtsverletzungen in den Bürgerkriegsregionen im Nahen Osten
und in Afrika in unsere europäischen Rechtsstaaten. Speziell vor
diesem Hintergrund ist es ist nicht hinnehmbar, dass Flüchtlinge hier
in Deutschland weiterhin von denen bedroht werden, vor denen sie aus
ihren Heimatländern fliehen mussten. Gewalt ist niemals akzeptabel -
weder zwischen Flüchtlingen noch gegen Flüchtlinge.
Eine wie immer ausgestaltete Isolierung oder Separierung von
Flüchtlingsgruppen kann keine Lösung sein, da dies die jeweiligen
Einstellungen nicht verändert. Die Gesellschaft darf ihre Augen jetzt
nicht in falsch verstandener Toleranz vor dieser Situation
verschließen sondern muss unsere Rechtsordnung von Anfang an auch
unter allen asylsuchenden Flüchtlingen konsequent durchsetzen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.08.2015 - 15:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1252767
Anzahl Zeichen: 2066
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Menschenrechte
Diese Pressemitteilung wurde bisher 341 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Steinbach: Gewalt ist niemals akzeptabel"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesbeteiligung an der kommunalen Altschuldenlösung ist wichtiger Baustein Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung das Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen, mit dem der Bund sich an der Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik beteiligt. Dazu erklärt der Vorsitzend
Mack: Bund erleichtert kommunale Investitionsmöglichkeiten ...
Starkes Signal an struktur- und finanzschwache Kommunen Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz und ändert damit auch die Förderbedingungen der Kommunen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundest
Weisgerber/König: Gefahren aus dem Netz gehören in kein Kinderzimmer ...
Breiter Ansatz der unabhängigen Expertenkommission wird begrüßt Heute hat die unabhängige Regierungskommission die Empfehlungen für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt veröffentlicht. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfra
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Medienpreis der Kindernothilfe 2015: Die Jury hat entschieden ...
Die Nominierten des diesjährigen Medienpreises "Kinderrechte in der Einen Welt" stehen fest: Die Juroren Theodor Dierkes (WDR), Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung), Hannah Suppa (Hannoversche Allgemeine Zeitung), Andreas Tyrock (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) und Diana Zimmermann
Erste deutsch-brasilianische Regierungskonsultationen: Kindernothilfe fordert gezielte Investitionen in soziale Brennpunkte ...
Gewalttätigkeit in der Familie, sexuelle Gewalt und Diskriminierung ganzer Bevölkerungsgruppen: Die Kindernothilfe beklagt dramatische Kinder- und Menschenrechtsverletzung in Brasilien. Der Besuch der Bundeskanzlerin und gleich sieben ihrer Minister im größten Land Südamerikas müsse auch g
Steinbach: Bedarf an humanitärer Hilfe wächst ...
Welttag der humanitären Hilfe am 19. August Am morgigen Mittwoch, dem Welttag der humanitären Hilfe, werden die Prinzipien der internationalen humanitären Hilfe gewürdigt und es wird der Helfer gedacht, die im Rahmen ihrer Arbeit ihr Leben verloren haben. Dazu erklärt die Vorsitzende der
ROG: Ein Jahr danach: Foley-Mord weiter straffrei ...
ROG: Ein Jahr danach: Foley-Mord weiter straffrei Reporter ohne Grenzen (ROG) erinnert ein Jahr nach der abscheulichen Enthauptung des US-amerikanischen Journalisten James Foley daran, dass Syrien nach wie vor eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalisten ist und der grausame Mo
