Joachim Herrmann: 'Leistung muss sich lohnen - Leistungsprinzip elementares Element der Dienstrechtsreform ? Ziel für Umsetzung ist 1. Januar 2011'
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Joachim Herrmann: "Leistung muss sich lohnen - Leistungsprinzip elementares Element der Dienstrechtsreform ? Ziel für Umsetzung ist 1. Januar 2011"
"Wir werden in Bayern im Rahmen der Dienstrechtsreform ein modernes, zukunftsfähiges Dienstrecht mit attraktiven Rahmenbedingungen für alle bayerischen Beamtinnen und Beamten schaffen. Dabei soll vor allem das Leistungsprinzip gestärkt werden. Wie überall im Leben gilt: Leistung muss sich lohnen. Wir müssen daher unseren Nachwuchskräften gute Aufstiegschancen und persönliche Entwicklungsmöglichkeiten bieten. Die anstehende Dienstrechtsreform hat gerade dies besonders zum Ziel", sagte Innenminister Joachim Herrmann beim Verbandstag Bayerischer Staatsverwaltungsbeamter in Ingolstadt.
Über Jahrzehnte hinweg sei das Beamtenrecht vom Bund dominiert gewesen. Die Folge seien oft zu starre und komplizierte Regelungen gewesen, die den unterschiedlichen Bedürfnissen der Länder und Kommunen nicht ausreichend Rechnung getragen hätten. Herrmann: "Wir nutzen den Spielraum, den wir uns bei den Gesetzgebungskompetenzen mit der Föderalismusreform erkämpft haben. Neben dem Leistungsprinzip werden wir die Flexibilität unserer Beamtinnen und Beamten fördern und hohe Motivation belohnen. Die von der Bayerischen Staatsregierung beschlossenen Eckpunkte zur Dienstrechtsreform werden Grundlage für unser modernes bayerisches Dienstrecht sein. Wir wollen, dass es zum 1. Januar 2011 in Kraft tritt."
Der Innenminister unterstrich, dass er bei der Erarbeitung der Dienstrechtsreform auf den kompetenten Rat und die Unterstützung des Verbandes Bayerischer Staatsverwaltungsbeamter hoffe: "Der Verband ist für seine ebenso engagierte wie sachkundige Arbeit bekannt. Für uns war und ist er ein sehr wichtiger und kompetenter Partner. Ich hoffe sehr, dass wir unsere gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit gerade auch bei der Erarbeitung der Dienstrechtsreform fortsetzen werden." Zugleich dankte der Innenminister allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern für ihre Leistungen. Die hervorragende Arbeit genieße zu Recht hohes Ansehen weit über die Grenzen des Freistaates hinaus.
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Datum: 19.10.2009 - 13:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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