Einladung zum Pressegespräch: Deutsche Umwelthilfe startet bisher größte Klagewelle für "Saubere Luft in Deutschland"

(ots) - Aus für Dieselstinker: DUH wird auf Basis
bestehender EuGH-Entscheidungen verschärfte Fahrverbote in
hochbelasteten Umweltzonen durchsetzen - Neue Klageverfahren
betreffen acht deutsche Großstädte - Zwangsvollstreckungsverfahren
werden für München, Darmstadt und Wiesbaden eingeleitet

Trotz eines eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens der
EU-Kommission bleiben Länder, Bund und Kommunen weitgehend untätig,
was effektive Maßnahmen zur kurzfristigen Einhaltung der gesetzlich
vorgeschriebenen Luftqualität angeht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH)
gibt am 19. November 2015 bekannt, welche acht Städte und
Ballungsräume von den neuen Klagen betroffen sind. Gemeinsam mit dem
britischen Umweltverband ClientEarth hat die DUH in den vergangenen
Jahren Gerichtsentscheidungen bis hin zum Europäischen Gerichtshof
(EuGH) zur verbindlichen Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte
erwirkt. ClientEarth unterstützt die Verfahren mit fachlicher
Expertise.

Im Rahmen eines Pressegesprächs möchten wir Sie über Ablauf und
Inhalt der Rechtsverfahren und den von uns beantragten Maßnahmen zur
kurzfristigen Verbesserung der Luftqualität in Deutschland
informieren. Dazu zählen insbesondere Fahrverbote für
Diesel-Fahrzeuge, die kurzfristige Nachrüstung schmutziger
ÖPNV-Busse, Ausweitung von Fahrverboten in Umweltzonen und eine
massive Förderung des ÖPNV. Darüber hinaus informiert die DUH über
die von ihr vor den zuständigen Gerichten nun beantragten
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zur Luftqualität in München, Darmstadt
und Wiesbaden.

Über Ihr Kommen und den Austausch bei einem gemeinsamen Frühstück
würden wir uns freuen und bitten um Rückmeldung per E-Mail an
hufeisen@duh.de. Es besteht die Möglichkeit, Ihre Fragen an Alan
Andrews vor Ort übersetzen zu lassen.



Datum:
Donnerstag, 19. November 2015 um 09:00 Uhr

Ort:
Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117
Berlin

Teilnehmer:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer DUH
Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt
Alan Andrews, Rechtsanwalt Client Earth



Pressekontakt:
Daniel Hufeisen, Pressesprecher Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Tel. 030 400867-22, Mobil: 0151 55017009, E-Mail: hufeisen@duh.de

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Datum: 13.11.2015 - 09:00 Uhr
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