BA-Presseinfo Nr. 58: Der Haushalt 2016 der BA: Gute Finanzlage ermöglicht Investitionen in die Förderung und gute Dienstleistungen für alle Kundinnen und Kunden
ID: 1288874
Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 13. November
2015 -------------------------------------------------------------
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Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den
Haushaltsplan der BA für das Jahr 2016 festgestellt.
Damit verfolgt die BA das Ziel, die positiven wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen für 2016 als Chance für alle Arbeitsuchenden zu
nutzen. Bei erwarteter guter Beschäftigungslage gilt es, die
Kernaufgaben Beratung, Aktivierung, Förderung und Vermittlung weiter
zu verbessern und gleichzeitig den zusätzlichen Herausforderungen
infolge der Flüchtlingsmigration gerecht zu werden.
Für die aktive Arbeitsförderung werden aus Beitragsmitteln
insgesamt 9,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Bedarfe der
Agenturen für Arbeit werden in vollem Umfang mit Finanzmitteln
bedient. Insgesamt stehen den Agenturen rd. 3,7 Milliarden Euro für
dezentral geplante Maßnahmen zur Verfügung. Das Budget beinhaltet
zusätzliche Mittel für die Integration von Flüchtlingen in Höhe von
350 Millionen Euro. Die BA setzt hier insbesondere auf Maßnahmen zur
Kompetenzfeststellung und beruflichen Weiterbildung sowie auf
Maßnahmen zur Ausbildung von Jugendlichen. Die
Arbeitslosenversicherung leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur
Integration von Menschen, deren Asylverfahren noch nicht
abgeschlossen ist. Für die weitaus größere Anzahl der anerkannten
Flüchtlinge in der Grundsicherung wird für eine gute
Integrationsarbeit entscheidend sein, dass auch ausreichend
zusätzliche Finanzmittel im Bundeshaushalt für Sprachförderung und
Eingliederungsleistungen vorgesehen werden.
Ein wichtiger Schwerpunkt der aktiven Arbeitsförderung bleibt die
Förderung der beruflichen Weiterbildung. Für arbeitslose Menschen
stellt der Haushalt mehr als 990 Millionen Euro bereit. Darüber
hinaus sieht das Sonderprogramm zur Qualifizierung Beschäftigter ein
Budget von 280 Millionen Euro vor. Die Unterstützung junger Menschen
beim Übergang zwischen Schule, Ausbildung und Beruf und insbesondere
die Verbesserung der Chancen für Menschen mit Behinderung sind
weitere Schwerpunkte der aktiven Arbeitsförderung im Jahr 2016.
Für das Arbeitslosengeld - die größte Ausgabenposition im Haushalt
- sind Beitragsmittel in Höhe von 15,5 Milliarden Euro eingeplant.
Die Gesamtausgaben in Höhe von 34,6 Milliarden Euro werden durch
die Einnahmen in Höhe von 36,4 Milliarden Euro gedeckt. Ausgehend von
der positiven Erwartung zur wirtschaftlichen Entwicklung rechnet die
BA mit Beitragseinnahmen in Höhe von 31,0 Milliarden Euro - rund 1,2
Milliarden Euro mehr als im Haushaltsplan 2015. Der geplante
Haushaltsüberschuss beträgt 1,8 Milliarden Euro.
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Datum: 13.11.2015 - 12:35 Uhr
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