NOZ: Röttgen hält Schutzzonen für Zivilisten in Syrien nicht durchsetzbar
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in Syrien nicht durchsetzbar
"Gegenwärtig zu viel Gewalt in dieser Region" - Röttgen hält
Türkei nicht für sicheren Partner - "Aber wir brauchen Kooperation"
Osnabrück.- Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält
Flugverbotszonen im Norden Syriens zum Schutz von Zivilisten im
Moment für "nicht realisierbar". In einem Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Röttgen, diese Schutzzonen seien
"wünschenswert", aber angesichts zunehmender Gewalt in dieser Region
gegenwärtig nicht durchsetzbar. Zugleich schloss der Außenexperte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus, dass die Türkei Bodentruppen nach
Syrien entsendet. Die Regierung in Ankara hatte das Plädoyer von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Flugverbotszone in
Syrien begrüßt und zuvor auch die Entsendung von Bodentruppen nach
Syrien in Aussicht gestellt.
Röttgen beklagte nach dem Terroranschlag in Ankara die
"dramatische Eskalation der Gewalt" zwischen der türkischen Armee und
der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Zur Realität gehöre,
dass die EU mit der Türkei keinen sicheren Partner gefunden habe.
"Doch wir benötigen und wünschen diese Kooperation mit der Türkei",
sagte der Außenpolitiker mit Blick auf die EU-Pläne zur Bekämpfung
von Fluchtursachen.
Der Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning
Otte, sieht bei der Schaffung von Schutzzonen für Zivilisten in
Nordsyrien die Vereinten Nationen (UN) in der Pflicht. "Eine
international durch die UN abgestimmte Schutzzone könnte das Leid von
Millionen von Syrern deutlich verringern und den Zugang zu
humanitärer Hilfe erleichtern, sagte Otte der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (Freitag). Solange aber das Regime des syrischen Präsidenten
Baschar al-Assad Fassbomben auf die eigene Bevölkerung abwerfe und
Russlands Präsident Wladimir Putin Streubomben einsetze, gebe es
dafür keine große Hoffnung.
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Datum: 19.02.2016 - 05:00 Uhr
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