BGA: Zukunftsprojekt TTIP muss weiterhin Priorität haben!
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Konjunktur nicht auf einen Erfolg von TTIP angewiesen seien, irrt
gewaltig. Scheitert das Abkommen, nimmt der freie Warenverkehr als
Fundament unseres Wohlstands in Deutschland nachhaltig Schaden. Damit
würden wir zugleich auch die Europäische Union erheblich beschädigen.
Denn sollte die EU mit TTIP scheitern, würde das ihren Gegnern in die
Hände spielen. Nach dem Schlingerkurs in der Schuldenkrise, der
Uneinigkeit in der Flüchtlingskrise und einem drohenden 'Brexit'
könnte das als ein weiteres Zeichen der Schwächung der europäischen
Idee gedeutet werden." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des
Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) zu
der zwölften Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und
den Vereinigten Staaten über eine Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP), die vom 22. bis zum 26. Februar in
Brüssel stattfindet.
"Von TTIP werden gerade nicht ein paar Konzerne, sondern vor allem
Mittelständler am stärksten profitieren. Diese sind nach wie vor das
Rückgrat unserer Wirtschaft. Für Großkonzerne sind doppelte
Zulassungsverfahren ärgerlich und teuer, bei kleinen Unternehmen
verhindern sie den Markteintritt gänzlich. In den Verhandlungen
brauchen wir daher jetzt ernsthafte Fortschritte bei den klassischen
Kernbereichen eines Freihandelsabkommens. Das sind vor allem der
Zollabbau und die Beseitigung weiterer Handelsbarrieren. Insbesondere
die präferenziellen Ursprungsregeln müssen stark vereinfacht werden.
Der Mehrwert einer Zollsenkung für Unternehmen könnte ansonsten durch
hohe Verwaltungskosten schnell aufgezehrt sein", so Börner
abschließend.
8, Berlin, 22. Februar 2016
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André Schwarz
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