Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Böhmermann: Merkel sitzt in der Falle
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Leben: Situationen, aus denen man nicht ohne Blessuren herauskommt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt jetzt in einer solchen Falle.
Vordergründig hat sie dieser Jan Böhmermann gestellt mit seinem auf
den türkischen Präsidenten gemünzten Schmähgedicht. Das Werk ist
nicht nur deutlich unter der Gürtellinie angesiedelt, es ist vor
allem abgrundtief dümmlich - aber so kommen auch "Charlie Hebdo" oder
"Titanic" bisweilen daher. Man hat sich daran gewöhnt: Neben
gewitzt-bissigen Provokateuren segeln Blödiane jeglicher Couleur
unter der Satire-Flagge und berufen sich auf die Kunst-, Meinungs-
und Pressefreiheit. Und sie sollen das weiter tun dürfen, weil
künstlerische Qualität kein Kriterium für die Inanspruchnahme dieser
Freiheitsrechte sein darf. Die Grenzen setzt das Strafrecht, und in
der Geschichte der Bundesrepublik hat das Abwägen zwischen Zumutbarem
und Unzumutbarem ordentlich funktioniert. Es spricht deshalb
überhaupt nichts dagegen, dass Strafrichter Böhmermanns Werk unter
die Lupe nehmen.
Dies könnte Angela Merkel dem erbosten türkischen Autokraten in
aller Ruhe erklären - und sich dann zurücklehnen. Wäre da nur nicht
die Falle, die sie sich selber gestellt hat. Um die Flüchtlingskrise
einigermaßen in den Griff zu bekommen, hat sich die Kanzlerin Recep
Tayyip Erdogan auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Verweigert sie
ihm die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Böhmermann, so wird
dies aller Wahrscheinlichkeit nach sehr unliebsame Folgen haben.
Falls sie ihm den Gefallen tut, steht sie nicht nur als diejenige da,
die Freiheitsrechte auf dem Altar ihrer Realpolitik opfert, sondern
auch als jemand, der erpressbar ist und sich weiter von einem
Despoten erpressen lassen könnte.
Weil das Flüchtlingsgeschäft mit der Türkei aber sowieso auf
tönernen Beinen steht und keine dauerhafte Lösung in Aussicht stellt,
sollte die Qual der Wahl für Angela Merkel nicht so schlimm sein. Sie
muss es auf den Krach mit Erdogan ankommen lassen.
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Schwäbische Zeitung
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Datum: 12.04.2016 - 22:17 Uhr
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