Mitteldeutsche Zeitung: zur Koalition
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niedrigen Ausgangsniveau. Vor allem ist die Koalition zur Normalität
zurückgekehrt, hat die Parteipolitik etwas in den Hintergrund
gedrängt zugunsten von Sachentscheidungen, zumindest für einige
Stunden. Wenn es funktioniert, kann die Koalition zufrieden sein.
Wer Ängsten mit Streitereien begegnet, wird kaum Vertrauen schaffen.
Deswegen setzen CDU, CSU und SPD nun auf den Schulterschluss.
Gemeinsam sind sie in den Umfragen abgestürzt, die AfD nagt an ihrer
Wählerschaft. Dagegen setzt die Koalition Verabredungen in allen
Angst-Bereichen: ein Integrationsgesetz für die Flüchtlinge, mehr
Einbruchschutz, neue Anti-Terror-Maßnahmen und eine Rentenreform.
Das fühlt sich mal wieder an wie richtige Politik.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 14.04.2016 - 18:43 Uhr
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Halle
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Politik & Gesellschaft
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