NRZ: Auf dem Weg in die Autokratie - ein Kommentar von JAN JESSEN
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zu einer auf Präsident Recep Tayyip Erdogan zugeschnittenen
Autokratie. Mit dem Rücktritt von Ahmet Davutoglu vom Amt des
Ministerpräsidenten wird das Land für Europa von einem schwierigen zu
einem unberechenbaren Partner. Davutoglu war auf Ausgleich bedacht.
Mit Europa, aber auch mit den Kurden im Land. Wer auch immer ihm
nachfolgen wird, wird eine Marionette Erdogans sein, jemand, der vor
allem die Einführung der Präsidialverfassung vorantreiben wird, die
dem Präsidenten auch formal ungeheure Machtfülle geben soll. Es steht
zu befürchten, dass nun der ohnehin schon lodernde Kurdenkonflikt
vollends eskaliert. Bereits heute sehen viele Städte im Südosten des
Landes aus wie die zerbombten syrischen Metropolen. Hunderttausende
Kurden sind zu Binnenflüchtlingen geworden. Fast allen
Parlamentariern der prokurdischen HDP droht die Aufhebung ihrer
Immunität. Erdogan sieht keinen Sinn mehr darin, den Ausgleich mit
der HDP zu suchen. Seit sie sich gegen seine Pläne für eine
Präsidialverfassung entgegengestellt hat, will er ihre führenden
Politiker am liebsten im Gefängnis sehen. Europa könnte eine neue
Flüchtlingswelle bevorstehen. Zumal die Halbwertszeit des
Flüchtlingsdeals mit der Türkei mit dem Rücktritt Davutoglus
zusammengeschmolzen sein dürfte - vermutlich wird der türkische
Präsident alsbald mit neuen Forderungen auf den Plan treten und
nachverhandeln wollen. In den europäischen Hauptstädten, insbesondere
in Berlin, sollte schnell ein Plan B erarbeitet werden, wenn man sich
vom Sultan vom Bosporus nicht erpressen lassen will.
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Datum: 06.05.2016 - 17:18 Uhr
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