Der Tagesspiegel: Massive Kritik an Verkehrsminister Dobrindt in der Abgas-Affäre
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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen in der
Abgasaffäre vor. Der Minister "kommt seinen Aufsichtspflichten nicht
nach", sagte Michael Ziesak, Bundesvorsitzender des ökologischen
Verkehrsclubs VCD, dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Mit Blick auf
die massiven Vorwürfe gegen Opel und andere Hersteller müsse man sich
die Frage stellen, "ob staatliche Institutionen wie das
Kraftfahrtbundesamt ihren Aufgaben überhaupt noch gerecht werden".
Stephan Bartol, stellvertretender Vorsitzender der
SPD-Bundestagsfraktion, forderte Dobrindt zum Handeln auf. "Die
Untersuchungskommission von Herrn Dobrindt muss hier aktiv werden und
aufklären, was an der Sache dran ist", sagte Bartol dem
"Tagesspiegel". Die neuen Vorwürfe gegen Opel seien sehr
weitreichend. "Das darf nicht einfach so im Raum stehen bleiben",
sagte Bartol. Autohersteller müssten sich in Deutschland an Recht und
Gesetz halten. "Dobrindt beherrscht die ,Kultur des Wegschauens' wie
kein anderer", sagte Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der
Grünen-Bundestagsfraktion. "Er betreibt unverändert Pseudoaufklärung
und stellt sich weiter schützend vor die Automobilindustrie."
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Datum: 13.05.2016 - 15:29 Uhr
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