Umstrittene Kreditdatenbank AnaCredit: EZB belastet deutsche Wirtschaft mit Bürokratie
ID: 1359078
deutsche Wirtschaft mit einem erheblichen bürokratischen und
finanziellen Aufwand belasten. Davor warnt der Genossenschaftsverband
Bayern (GVB) anlässlich des nun von der Europäischen Zentralbank
(EZB) beschlossenen Aufbaus der umstrittenen Datenbank. In der
Verordnung wird festgelegt, dass die Banken im Euroraum spätestens im
Jahr 2018 bei Firmenkrediten ab 25.000 Euro von ihren Kunden
zahlreiche Kreditmerkmale erheben und an die EZB weiterleiten müssen.
Der GVB befürchtet, dass die Meldepflicht mittelfristig auf private
Wohnungsbaukredite ausgeweitet wird, sodass Schätzungen zufolge
allein in Deutschland 50 bis 60 Millionen Darlehen erfasst werden
müssen.
"AnaCredit begründet einen Zahlenfriedhof, auf dem jedes Maß an
Verhältnismäßigkeit begraben wird", kommentiert GVB-Vorstand Jürgen
Gros den jüngsten Beschluss des EZB-Rats. Selbst der Präsident der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix
Hufeld, habe zuletzt deutlich gemacht, dass das Register entbehrlich
sei.
Gros kritisiert insbesondere die Kosten, die durch die neuen
Meldeanforderungen auf die Firmenkunden der Banken zukommen. "Für den
Datenhunger der EZB stehen am Ende die Unternehmen gerade", hält der
GVB-Vorstand fest. Sie müssten zukünftig Informationen zur Verfügung
stellen, die tiefe Einblicke in ihre Bücher zulassen. Zudem würden
wiederum die Kreditinstitute nicht umhin kommen, zumindest einen Teil
des ihnen durch AnaCredit entstehenden Mehraufwands auf ihre Kunden
umzulegen. So muss jede bayerische Kreditgenossenschaft erheblich und
mitunter einen Millionenbetrag investieren, um allein die technische
Anbindung an die Datenbank einzurichten. Hinzu kommen die Kosten für
den laufenden Meldebetrieb.
Um die Belastungen für Unternehmen und Banken zu begrenzen, tritt
der GVB dafür ein, die Verordnung möglichst moderat umzusetzen. "Die
Vorgaben der EZB müssen auf Umsetzungsspielräume hin ausgelotet
werden", fordert Gros. Wenn das Projekt schon realisiert werde, sei
die auf nationaler Ebene verantwortliche Bundesbank gefordert, einen
für die Wirtschaft verträglichen Weg zu finden.
Der Genossenschaftsverband Bayern e.V. (GVB) vereint unter seinem
Dach 1.291 genossenschaftliche Unternehmen. Dazu zählen 273
Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie 1.018 ländliche und
gewerbliche Unternehmen mit insgesamt rund 52.000 Beschäftigten und
2,9 Millionen Mitgliedern. Damit bilden die bayerischen
Genossenschaften eine der größten mittelständischen
Wirtschaftsorganisationen im Freistaat. (Stand: 31.12.2015)
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Florian Ernst
Pressesprecher
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Türkenstraße 22-24, 80333 München
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Datum: 20.05.2016 - 17:00 Uhr
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