NOZ: Städtetag mahnt "sinnvolle Verteilung" von Flüchtlingen an
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Flüchtlingen an
Präsidentin: Kommunen nicht überfordern - Appell vor
Kabinettsklausur in Meseberg
Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hat an die Bundesländer
appelliert, die Regelungen im neuen Integrationsgesetz sinnvoll zu
nutzen und anerkannte Flüchtlinge nach dem Leistungsvermögen von
Städten und ländlichen Gebieten zu verteilen. In einem Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Präsidentin Eva
Lohse, Maßstab müsse das Angebot an Wohnraum sowie die Lage am
örtlichen Arbeits- und Ausbildungsmarkt sein. Dann werde der
Gesetzentwurf, der während der am Dienstag beginnenden
Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg beschlossen werden
soll, Integration mit Sicherheit erleichtern. Lohse, die auch
Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen ist, betonte: "Wenn Flüchtlingen
ein geeigneter Wohnsitz zugewiesen werden kann, wird Integration
besser steuerbar. Gleichzeitig schützt die Wohnsitzauflage Städte vor
Überforderungen bei Integrationsaufgaben und hilft, soziale
Brennpunkte zu vermeiden." Sie begrüßte, dass die Länder künftig bei
Bedarf den Zuzug in bestimmte Regionen und Ballungszentren auch
untersagen könnten.
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Datum: 24.05.2016 - 05:00 Uhr
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