Der Tagesspiegel: Fall Corelli: Bundesinnenministerium sieht Defizite in der Führung des Verfassungsschutzes

(ots) - Berlin - In der Affäre um den verstorbenen
Ex-V-Mann Thomas R. alias "Corelli" sieht das Bundesinnenministerium
nach Informationen des Tagesspiegels (Mittwochausgabe) Defizite in
den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das
gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Reinhard
Rupprecht hervor, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im
Juni zur Untersuchung des Falles Corelli in die BfV-Zentrale in Köln
geschickt hatte, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Dennoch
werde BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen vermutlich auf seinem Posten
bleiben. De Maizière wolle ihn jedoch anweisen, in möglichst kurzer
Zeit die Mängel zu beheben. In den vergangenen Wochen wurde bekannt,
dass im Bundesamt erst spät Handys und Sim-Karten des 2014
verstorbenen Ex-Spitzels festgestellt und nur teilweise ausgewertet
wurden. Der Fall ist brisant, da Thomas R., den das BfV unter dem
Decknamen Corelli führte, möglicherweise in Kontakt zur
rechtsextremen Terrorzelle NSU gestanden hatte. Ein Sonderermittler
des Bundestages, der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag, hatte
2015 im BfV zahlreiche Unterlagen zu Corelli gesichtet. Er wird
diesen Mittwoch dem für die Überwachung der Nachrichtendienste des
Bundes zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) Bericht
erstatten. Auch der von de Maizière entsandte Reinhard Rupprecht soll
im PKGr erscheinen und seine Erkenntnisse vortragen.

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Datum: 05.07.2016 - 15:20 Uhr
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