NOZ:Özdemir zum Fall Tengelmann: Gabriel kann seine Ämter nicht trennen
ID: 1380669
trennen
Özdemir zum Fall Tengelmann - "Der SPD-Chef gewann wieder mal
gegen den Minister"
Osnabrück. Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) nach der gerichtlich gestoppten
Edeka-Tengelmann-Fusion vorgeworfen, wieder einmal seine Ämter nicht
getrennt zu haben. "Es ist doch das klassische Problem Gabriels, dass
oft der SPD-Vorsitzende gegen den Bundeswirtschaftsminister gewinnt",
sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).
Laut Özdemir hat offenbar der "gesammelte Sachverstand im
Ministerium gegen den Chef keine Chance, weil Gabriel auf Durchzug
schaltet." Per Ministererlaubnis hatte Gabriel Edeka die Übernahme
von Kaiser's Tengelmann genehmigt. Diese wurde vom Oberlandesgericht
Düsseldorf vorläufig aufgehoben. Das Problem sei nicht das Instrument
der Ministererlaubnis per se, sondern Gabriels Missachtung seiner
Beamten und des Kartellamts, betonte der Grünen-Vorsitzende. Die
Taktik des Ministers mit dem Ziel kurzfristiger Effekte und eine
Strategie zur langfristigen Sicherung von Jobs seien eben nicht
dasselbe.
Gabriel hatte erklärt, mit dem Eilentscheid des Gerichts seien "in
der Summe 5000 bis 8000 Arbeitsplätze" gefährdet, weil nun die
Zerschlagung der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann drohe. Der
Bundeswirtschaftsminister schloss Rechtsmittel nicht aus.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.07.2016 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1380669
Anzahl Zeichen: 1717
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 345 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ:Özdemir zum Fall Tengelmann: Gabriel kann seine Ämter nicht trennen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nach dem Streit um eine Besprechung ihres aktuellen Buchs hat die Schriftstellerin Ildikó von Kürthy einer öffentlichen Versöhnung mit dem ARD-Literaturkritiker Denis Scheck eine Absage erteilt. Auf die Frage, ob sie sich öffentlich mit Scheck aussöhnen würde, sagte Kürthy der "Neuen Os
Soziale Medien und Kinder: Petentin Deckers hält Vorschläge der Expertenkommission für völlig unzureichend / Initiatorin von Petition für Social-Media-Verbot: "Maximal komplex bei minimalem ...
Nach der Vorstellung der Empfehlungen zur Regulierung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche hat die Initiatorin der Online-Petition für ein Social-Media-Verbot ab 16 Jahren, Jeannette Deckers, der unabhängigen Expertenkommission der Bundesregierung Versagen beim Jugendschutz vorgeworfen. &q
Kommunen fordern von Bund-Länder-Gipfel Beschluss zu Milliarden-Einsparungen im Sozialbereich / DStGB-Hauptgeschäftsführer Berghegger: "Tag der Entscheidung ist gekommen" ...
Die Kommunen fordern und erwarten vom Bund-Länder-Gipfel an diesem Donnerstag Beschlüsse zu Milliarden-Einsparungen im sozialen Bereich. "Unsere Vorschläge liegen seit Monaten auf dem Tisch, der Tag der Entscheidung ist gekommen, und dabei darf es nicht bei Millionenbeträgen stehen bleiben&
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Grünen-Chef: Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken ...
Grünen-Chef: Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken Appell an "alle Demokraten" - Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten Osnabrück. Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in Nizza "alle Demokraten" dazu aufgerufen, zusamm
NOZ: Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert schärferes SPD-Profil ...
Niedersachsens Ministerpräsident fordert schärferes SPD-Profil Weil: Partei muss sich auf wenige Kernthemen konzentrieren Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei SPD zu einer programmatischen Klärung aufgerufen. "Die SPD muss ihr Profil viel deut
NOZ: Lucke: Petry hätte definitiv keinen Platz bei Alfa ...
Lucke: Petry hätte definitiv keinen Platz bei Alfa Früherer AfD-Vorsitzender und jetziger Alfa-Spitzenkandidat kennt Führungsstreit aus eigener Erfahrung - "Keine Kommentare zur AfD" Osnabrück. Der frühere AfD-Gründer und -Vorsitzende Bernd Lucke sieht in seiner neuen Part
NOZ: Industrie-und Handelskammertag: Deutschland braucht TTIP dringend ...
Industrie-und Handelskammertag: Deutschland braucht TTIP dringend Präsident Schweitzer: "Bis zum Jahresende grundlegende Elemente verabreden" - Appell an Verhandlungspartner Osnabrück. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die dringende Notwendigkeit des Freih
