NOZ: Union fordert gemeinsameÜbungen von Polizei und Bundeswehr
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Bundeswehr
"Sonst klappt es nicht" - Verteidigungsexperte: Vom Grundgesetz
gedeckt
Osnabrück. Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte hat sich dafür
ausgesprochen, die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr
umfassend zu üben. "Was nicht geübt wird, klappt auch nicht", sagte
der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Die
Anschläge von Brüssel und Paris hätten gezeigt, dass Situationen
entstehen können, in denen die Polizei an die Grenze ihrer
Leistungsfähigkeit stoße. Bei einer terroristischen Großlage in
Deutschland könnte und sollte die Bundeswehr daher die Polizei auf
Anforderung mit ihren spezifischen Fähigkeiten unterstützen, wenn es
notwendig sei.
Das sei im bestehenden Rahmen des Grundgesetzes bereits jetzt
möglich, betonte Otte. Das Weißbuch der Bundesregierung habe das noch
einmal präzisiert. Wichtig sei nun, dass die ressortübergreifende
Zusammenarbeit auch geübt werde. "Die Polizei leistet Großartiges.
Aber wenn Sie im Ausnahmefall Unterstützung von der Bundeswehr
anfordert, muss das auch funktionieren", erklärte der
Bundestagsabgeordnete.
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Datum: 04.08.2016 - 05:00 Uhr
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