Der Tagesspiegel: Niedersachsens Ministerpräsident Weil: Ceta-Abkommen ist wesentlich akzeptabler als TTIP
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mit Kanada nimmt der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil
eine vermittelnde Position ein und ist für Nachbesserungen offen. Mit
Blick auf den Parteikonvent im September sagte Weil dem Berliner
"Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Mein Wunsch ist es, dass Gegner
und Befürworter von Ceta sich ruhig und besonnen miteinander
austauschen und sich aufeinander zubewegen. Das halte ich bei dem
derzeitigen Stand für durchaus möglich." Der etwa 1600 Seiten lange
Ceta-Vertragsentwurf werde derzeit in den einzelnen Ressorts der
Landesregierung ausgewertet, "insofern kann und möchte ich noch keine
abschließende Einschätzung abgeben", sagte Weil.
Das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen enthalte
zahlreiche Verbesserungen im Vergleich zu den bisherigen über 30
Einzelabkommen zwischen diesen Ländern. Ob dennoch an der einen oder
anderen Stelle Nachbesserungen geboten seien, werde die weitere
Überprüfung ergeben. Auffällig sei jedoch der große Unterschied zu
den TTIP-Verhandlungen: "Ceta ist sicherlich wesentlich akzeptabler,
als es TTIP gewesen wäre. TTIP ist aus heutiger Sicht gescheitert und
zwar auch daran, dass die Sorgen und Bedenken der Menschen gegen
dieses Abkommen nicht ernst genug genommen worden sind."
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Datum: 17.08.2016 - 15:09 Uhr
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