NOZ: NOZ: Grünlandprämie: Gieseke wirft Minister Meyer Täuschung vor
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Täuschung vor
EU-Abgeordneter ist überzeugt: Auch nach 2018 kann es noch eine
Förderung geben
Osnabrück. Das 2018 drohende Aus der Grünlandprämie in
Niedersachsen sorgt für Streit. Landesagrarminister Christian Meyer
(Grüne) schiebe den "Schwarzen Peter" nach Brüssel, sagte der
CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke im Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Nach Angaben des Ministeriums muss
die 100 Millionen Euro schwere Grünlandprämie überarbeitet werden,
weil sich die EU-Förderkulisse ändert. Das bedeute aber nicht, dass
die Prämie verschwinden muss, betonte Gieseke "Wenn
Landwirtschaftsminister Meyer sagt, die Förderung sei jetzt, nicht
mehr möglich', dann ist das entweder Unkenntnis oder eine bewusste
Täuschung. Es kann auch nach 2018 eine Förderung geben, die sich
ausschließlich auf Grünland bezieht", sagte Gieseke. Dazu müsse man
aber das Gespräch mit der EU-Kommission suchen, was Meyer nicht tue.
"Bisher liegt der Kommission noch kein Konzept aus dem Ministerium
in Hannover vor", sagte der Abgeordnete. "Offenbar schiebt Minister
Meyer den Schwarzen Peter nach Brüssel, ohne vorher die Diskussion
gesucht zu haben. Die Vermutung liegt natürlich nahe, dass er sich
hinter Brüssel versteckt, um eine eigene Agenda durchzudrücken",
sagte Gieseke.
Das Agrarministerium weist die Vorwürfe zurück: Würde
Niedersachsen die Prämie beibehalten, müsse das Land ab 2019 "nach
jetzigem Stand auch Ackerland fördern", sagte ein Sprecher Meyers.
Das wolle das Ministerium aber nicht: "Aus unserer Sicht macht eine
Extra-Förderung ausschließlich für Grünland wegen der hohen
ökologischen Wertigkeit und dem Erhalt einer flächendeckenden
Weidehaltung aber Sinn", sagte der Sprecher.
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Datum: 08.09.2016 - 05:00 Uhr
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