Merkel: Flüchtlinge müssen schneller in Arbeit
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Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Notwendig dafür sei auch, je
nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel am
Donnerstag im rbb-inforadio:
"Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf.
Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben
müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen
zu entwickeln."
Merkel betonte, Wirtschaftsvertreter klagten ihr gegenüber in
Gesprächen auch über bürokratische Hürden:
"Wir haben neulich im Kabinett diskutiert, dass das Umschreiben
einer syrischen Fahrerlaubnis in eine deutsche 500 Euro kostet. Und
natürlich hat ein Flüchtling nicht sofort 500 Euro. Also hilft da
vielleicht ein Darlehensprogramm. Wenn man dann verdient, kann man
diese 500 Euro zurückzahlen, es werden überall Kraftfahrer gesucht."
Merkel erneuerte zugleich ihre Kritik an Berlins Regierendem
Bürgermeister Müller und dessen Agieren in der Flüchtlingskrise:
"Ich habe bemängelt, dass der Regierende Bürgermeister eine
Zeitlang so getan hat, als wenn man eine solche große Aufgabe auf
einzelne Senatoren delegieren kann. Ich weiß aus meiner eigenen
Erfahrung, dass man als Regierungschef immer für alles auch
verantwortlich ist und dann nicht sagen kann, dann muss sich eben
einer alleine darum kümmern."
Mit Blick auf die anstehende Abgeordnetenhauswahl in Berlin am
kommenden Sonntag äußerte sich Merkel auch zu den jüngsten
Wahlerfolgen der AfD und deren Anhängern:
"Bei einigen ist es im Augenblick schwer, sie zu erreichen, auch
mit Argumenten zu erreichen. Und trotzdem müssen wir es immer und
immer wieder versuchen, weil ich glaube, dass wir Menschen, die jetzt
Protest wählen, nicht aufgeben sollten, sondern jetzt einfach für
unsere Politik werben."
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Datum: 15.09.2016 - 07:30 Uhr
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