Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 23. Oktober 2016, um 18:30 Uhr im Ersten
ID: 1415380
Deutschlands Rolle in der Welt: Staatspräsidenten auf der Berliner
Couch / Eine sehr klare und sehr harte Aussprache soll es in Berlin
gegeben haben. Das machten die Regierungs-Chefs aus Deutschland und
Frankreich nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin
klar. Und doch scheint es so, dass der Gesprächsfaden zwischen
Russland und der westlichen Welt gerade in Berlin aufrecht erhalten
wird. Warum? Die Gründe sind wohl vielfältig: Die europäischen
Partnerländer geben die Verantwortung offenbar gern an Deutschland
ab. Großbritannien ist zudem mit dem Brexit beschäftigt. Und die USA
wirken durch einen harten Präsidentschaftswahlkampf geschwächt. Trotz
des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes ziehen die Bundeskanzlerin
und der Außenminister im Wesentlichen an einem Strang.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier saß am Verhandlungstisch.
Am Sonntag kommt er zu uns live in den "Bericht aus Berlin".
(Autorin: Kristin Schwietzer) Studiogespräch mit Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier
Terror-Gefahr: Was erwarten wir vom Bundesnachrichtendienst? / Der
erste Hinweis auf einen geplanten IS-Terroranschlag in Deutschland
kam wohl von einem US-Geheimdienst. Erst mit diesen Informationen aus
dem Ausland konnten die deutschen Sicherheitsbehörden den inzwischen
verstorbenen Verdächtigen Jaber al-Bakr ausfindig machen. Und so
einen Sprengstoff-Anschlag am Berliner Flughafen Tegel offenbar nur
knapp verhindern. Doch warum kam der deutsche
Auslandsnachrichtendienst BND nicht selbst an diese so brisante
Information? Nun hat der Bundestag zwei neue Gesetze auf den Weg
gebracht. Einerseits soll der BND mehr Möglichkeiten bekommen,
Kommunikation zu überwachen. Andererseits soll er strenger überwacht
werden. Doch reichen diese Gesetze aus, damit der BND schlagkräftiger
wird? (Autor: Robin Lautenbach)
Der Kampf ums Kanzleramt: Erst die Taktik, dann die Kür / Tritt
Angela Merkel noch mal zur Wahl an? Oder reichen ihr drei
Wahlperioden als Kanzlerin? Bislang sagt die CDU-Chefin mantraartig:
Die Entscheidung falle "zum gegebenen Zeitpunkt". Doch dieser dürfte
bald gekommen sein. In jedem Fall - deutlich vor dem CDU-Parteitag
Anfang Dezember. Fraglich nur, ob sie auch die nötige Unterstützung
von der Schwesterpartei CSU bekommt. In der Flüchtlingspolitik liegen
Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer jedenfalls noch weit auseinander.
Noch spannender dürfte die Kanzlerkandidaten-Frage für die SPD sein.
Solange sich Merkel nicht öffentlich erklärt hat, will sich auch
Sigmar Gabriel nicht festlegen. Der SPD-Chef hat angeblich das erste
Zugriffsrecht innerhalb seiner Partei. Und doch muss er sich erst
noch gegen parteiinterne Rivalen behaupten. Allen voran: Martin
Schulz. Dessen Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments läuft im
Januar ab. Eine Anschluss-Verwendung wird dringend gesucht. Warum
also nicht Bundeskanzler? Prominente Unterstützer hätte Schulz. Nicht
zuletzt den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Der
"Bericht aus Berlin" über den Endspurt bei der Kandidaten-Kür.
(Autor: Oliver Köhr)
Moderation: Thomas Baumann
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach
Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de
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Datum: 21.10.2016 - 13:32 Uhr
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