NRZ: Weil niemand anderes da ist-von MANFRED LACHNIET
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Obama sie über den grünen Klee, gestern Abend die Sondersendung im
Fernsehen. Mehr Werbung geht kaum. Und so dürfte unser Land im Herbst
2017 erneut auf Merkel als Kanzlerin - und schon wieder auf eine
Große Koalition zusteuern. Wenn - ja wenn die Meinungsforscher sich
nicht irren - siehe Brexit und Trump. Angeblich befürworten 58
Prozent der Bundesbürger die Neuauflage der Merkelschen Regentschaft.
Weil niemand anderes zur Verfügung steht. Keiner von 80 Millionen...
Dass es so gekommen ist, hat unmittelbar mit der Art und Weise ihrer
Regentschaft zu tun: Sie entscheidet nicht, sondern handelt auf
Sicht. Politische Überzeugung ist ihr kaum wichtig. Merkel ist zwar
Christdemokratin, aber ebenso grün, und sozialdemokratisch sowieso.
Kein Wunder, dass vielen Menschen die Orientierung fehlt. Die Große
Koalition wirkt wie politischer Einheitsbrei. In der Folge sind
bereits die Ränder erstarkt, vor allem ganz rechts. Es rächt sich,
dass die großen Parteien ihre grundgesetzliche Bestimmung als Träger
der politischen Willensbildung in den letzten Jahren aus den Augen
verloren haben. Kaum ein Schüler kann sagen, worin CDU, SPD oder
Grüne sich nennenswert unterscheiden. Erwachsenen dürfte es kaum
anders ergehen. Merkels CDU spürt dies natürlich, Unmut kommt aus den
eigenen Reihen. Doch da sie Meisterin des Abbügelns ist, bellt selbst
CSU-Chef Seehofer nicht mehr so laut wie vor einigen Wochen. Merkel,
so scheint es, hat in der Berliner Blase alle im Griff. Aber so darf
es nicht weitergehen. Wenn nächsten Herbst tatsächlich die Neuauflage
der Großen Koalition kommt, dann denken noch mehr Menschen ans
Durchwurschteln oder an Machterhalt. Unserer Demokratie wird das
nicht guttun. Denn zu vieles ist weiter ungelöst: nicht nur beim
Thema Flüchtlinge. Auch bei Infrastruktur, Bildung und sozialer
Schieflage besteht ein großer Nachholbedarf. Die Parteien müssen also
viel intensiver hinhören, was die Menschen im Land wirklich bewegt -
und daraus ihr Handeln ableiten. Zwar haben sie das bereits zigfach
beteuert, aber noch immer nicht umgesetzt. Wenn Merkel nicht
irgendwann unwürdig abgehen will, dann muss sie ihrer Partei mehr
Raum fürs eigene Profil geben; dazu zählt auch ihre Nachfolge.
Deutlich Kante zeigen muss indes auch die SPD. Sie wird als
politische Kraft erst wieder groß sein, wenn jeder Schüler aufsagen
kann, wofür die Partei eigentlich steht.
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Datum: 20.11.2016 - 19:28 Uhr
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