Vorstellung PPP-Leitfaden
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Vorstellung PPP-Leitfaden
Innenminister Joachim Herrmann präsentiert Leitfaden für öffentlich-private PPP-Projekte: "Kenntnis der Chancen und Risiken entscheidend für sinnvollen Einsatz von PPP"
"Beim Bau von öffentlichen Gebäuden, Straßen und Brücken haben für uns Qualität, Termintreue und Wirtschaftlichkeit Priorität. Ob sich eine Maßnahme als Public-Private-Partnership (PPP) ? Projekt anbietet, muss in jedem Einzelfall entschieden werden. Deshalb macht eine Quote für PPP-Projekte keinen Sinn", sagte Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Vorstellung des PPP-Leifadens in München. "Gerade bei Public-Private-Partnership-Projekten ist die Kenntnis von Vor- und Nachteilen, Chancen und Risiken entscheidend, um das Instrument PPP sinnvoll einsetzen zu können."
Innenminister Joachim Herrmann stellte heute den vierten und vorerst letzten Teil des bayerischen PPP-Leitfadens vor. Der vierte Teil befasst sich mit der Bauunterhalts- und Betriebsphase und ist mit dieser Fokussierung bisher einmalig in Deutschland. Er sei das Ergebnis intensiver und guter Zusammenarbeit mit allen an PPP Interessierten, so Herrmann. Dies seien unter anderem das bayerische Innen-, Wirtschafts- und Finanzministerium, die kommunalen Spitzenverbände, die Bau- und Finanzwirtschaft, die Facility-Management-Branche, die Architektenkammer und die Ingenieurekammer-Bau. Der Leitfaden sei Teil eines Pakets, mit dem die Staatsregierung die bayerischen Kommunen bei ihren PPP-Projekten unterstütze.
Herrmann appellierte an die kommunalen Mandatsträger, sich auch Unterstützung durch das Bayerische Kooperationsmodell zu holen. "Diese Unterstützung ist kostenlos, neutral und kompetent." Mit der PPP-Arbeitsgruppe Bayern bietet der Freistaat eine Begleitung und Beratung bei konkreten Projekten an. Das Kommunale Forum PPP dient vor allem dem Wissenstransfer.
PPP ist in Bayern mittlerweile bei allen Disziplinen staatlichen Bauens vertreten. So ist wird der Abschnitt der Autobahn A 8 Augsburg ? München derzeit im Rahmen eines Betreibermodells sechsstreifig ausgebaut. Direkt im Anschluss folgt der Ausbau des Abschnitts Ulm ? Augsburg. Neue Wege geht Bayern auch beim sechsstreifigen Ausbau der A 6 zwischen der Anschlussstelle Roth und dem Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und bei der Realisierung des fünften Bauabschnitts der Flughafentangente-Ost. "Hier werden die Vorteile von Funktionsbauverträgen mit einer günstigen Haus-haltsfinanzierung kombiniert", informiert Herrmann. Beim Staatlichen Hochbau beträgt der Vergabeanteil für Planungsleistungen heute bereits 80 Prozent. "Die erfolgreiche Erneuerung und Weiterentwicklung der bayerischen Städte und Gemeinden kann nur in öffentlich-privater Zusammenarbeit bewältigt werden. Die Städtebauförderung setzt daher sowohl auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen als auch auf eine Kooperation öffentlicher und privater Akteure", so Herrmann.
Nähere Informationen zu PPP und der neue Leitfaden sind auch im Internet unter http://www.ppp.bayern.de abrufbar.
Pressesprecher: Oliver Platzer
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Datum: 07.12.2009 - 21:35 Uhr
Sprache: Deutsch
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