ARD-Europastudio Brüssel: EU-Marine-Mission "Sophia" noch ohne Waffenfund
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Nach Informationen des ARD-Europastudios Brüssel sucht "Sophia"
bislang vergeblich nach Waffenschmugglern: Die EU hat zwar mit Hilfe
ihrer Mittelmeer-Mission, die sich "'Sophia" nennt, vor der libyschen
Küste bereits einige verdächtige Schiffe untersucht, in keinem
einzigen Fall haben die Marine-Einheiten aber bis heute Waffen
sichergestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine
Anfrage der Fraktion "Die Linke" im Bundestag hervor, die dem
ARD-Europastudio Brüssel vorliegt. "Nach Kenntnis der Bundesregierung
wurden bislang keine 'Schmuggelaktivitäten' festgestellt", heißt es
in dem Papier wörtlich.
Die EU-Marine-Mission namens "Sophia"' hatte 2015 als Einsatz gegen
Menschen-Schleuser-Banden begonnen. Seit Ende August ist sie aber
auch mit der Aufgabe betraut, den Waffen-Schmuggel nach Libyen
einzudämmen.
Bisher ist es nach Informationen des ARD-Hörfunks ein Mal
vorgekommen, dass EU-Einheiten an Bord eines verdächtigen Schiffes
gingen. Gefunden wurde dabei nichts. Näher untersucht wurde, wie es
heißt, bislang eine "Handvoll Schiffe". "'Abgefragt'", das heißt über
Funk anhand eines festen Fragekatalogs überprüft, wurden dem
Vernehmen nach bislang über 200 Boote.
Ein Grund dafür, dass die EU-Marine-Mission bislang nicht fündig
wurde, könnte darin liegen, dass Schmuggler diese Route nach Libyen
neuerdings meiden. Ein Sprecher des Bundes-Verteidigungs-Ministeriums
unterstrich auf Nachfrage, dass EU-Kräfte mit ihrer "Präsenz auf
hoher See und dem Abfragen von Kontakten zu einem besseren Lagebild"
beitrügen. "Zudem werden mutmaßliche Schmuggler auf diese Weise
abgeschreckt", so der Sprecher wörtlich.
Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit zwei Schiffen an der
EU-Mittelmeer-Mission "'Sophia'": mit der Fregatte
"'Mecklenburg-Vorpommern'" und dem Tender "'Main'".
Redaktion: Kai Küstner
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Datum: 09.12.2016 - 15:53 Uhr
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