Börsen-Zeitung: Die größte Kaimaninsel,
Kommentar zum Brexit von Andreas Hippin
ID: 1445497
Möglichstes getan, um eine glaubhafte Drohkulisse für den Fall
aufzubauen, dass Brüssel dem britischen Wunsch nach einem
Freihandelsabkommen nicht nachkommen sollte. Soll man auf dem
Kontinent ruhig glauben, dass man die Steuern dann so lange senken
wird, bis man zur größten Kaimaninsel der Welt geworden ist und
Europas Unternehmer und Anleger über den Ärmelkanal schwimmen.
Vielleicht tritt der ganze aufgestaute Groll gegen die
eigenbrötlerischen Briten, die einen in der größten Krise der EU im
Stich lassen wollen, dann etwas in den Hintergrund. Allerdings ist
das Risiko groß, dass man in Brüssel den britischen Wunsch als
Rosinenpickerei interpretiert, die man ja - koste es, was es wolle -
verhindern wollte.
Dabei hatte es die britische Premierministerin wohl einfach nur
satt, als Theresa Maybe verspottet zu werden. Und so fasste sie vor
den im Lancaster House versammelten Würdenträgern einfach einmal klar
zusammen, was sich aus dem ergibt, was sie schon bei anderer
Gelegenheit gesagt hatte: Großbritannien wird nicht nur die
Staatengemeinschaft verlassen, sondern auch Binnenmarkt und
Zollunion. Wie auch sonst könnte die am schnellsten wachsende
G7-Volkswirtschaft die Zuwanderung aus den süd- und osteuropäischen
Armutsregionen eindämmen? Wie sonst könnten sich britische Richter
aus der Rechtshoheit des Europäischen Gerichtshofs freischwimmen? Und
wie sonst könnte Großbritannien eigene Freihandelsabkommen
abschließen?
Auch dass der mit Brüssel ausgehandelte Deal, sollte es denn je zu
einer Übereinkunft kommen, dem Parlament vorgelegt werden soll, ist
keine Überraschung. Schließlich dreht sich der ernstzunehmende Teil
der Rechtsstreitigkeiten zwischen Regierung und Brexit-Gegnern darum,
ob schon für die Inanspruchnahme von Artikel 50 des Vertrags von
Lissabon ein Votum der Volksvertretung erforderlich ist.
Ach ja, Streit. Anders als von May dargestellt, ist die
Bereitschaft, die Zukunft jenseits der EU-Außengrenze gemeinsam zu
gestalten, denkbar gering. Von einer Versöhnung zwischen Brexiteers
und Bremainians kann nicht die Rede sein. Die Gräben dürften eher
noch tiefer werden. Auf den öffentlichen Dienst kann May nicht
zählen, das haben die Rücktritte ranghoher Karrierebeamter wie
Jonathan Hill und Ivan Rogers gezeigt. Sie kann nur hoffen, dass ihr
Bluff nicht auffliegt und Brüssel die Zerstrittenheit des Landes
nicht für sich ausschlachtet.
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Datum: 17.01.2017 - 20:40 Uhr
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