NOZ: NOZ: SPD-Generalsekretärin warnt Kanzlerin vor "falscher Zurückhaltung" bei Besuch in Ankara

(ots) - SPD-Generalsekretärin warnt Kanzlerin vor
"falscher Zurückhaltung" bei Besuch in Ankara

Barley: Beim türkischen Präsidenten für unschuldig Inhaftierte
einsetzen - "Erdogan sperrt die Demokratie in sein Verließ"

Osnabrück. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, dem türkischen
Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara "ohne
falsche Zurückhaltung" gegenüber zu treten. "Ich erwarte, dass sich
Merkel "für die zahllosen unschuldig in der Türkei Inhaftierten
einsetzt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

Die Türkei sei "auf dem Weg in eine Diktatur". Die
Massenverhaftungen von Journalisten, Anwälten und Oppositionellen
verurteilte die SPD-Politikerin als einen "Angriff auf demokratische
Werte". Zu den Inhaftierten gehörten viele Mitglieder der kurdischen
HDP, einer Schwesterpartei der SPD. Diese seien keine Terroristen,
sondern gewählte Repräsentanten der türkischen Demokratie. "Erdogan
sperrt die Demokratie in sein Verließ. Das dürfen wir nicht
schweigend dulden", erklärte Barley. Über die Wahrung von Demokratie,
Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten lasse sich nicht verhandeln.



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