phoenix Erstausstrahlung: Mein Ausland spezial - Die enthemmte Mitte - Europas Rechte auf dem Vormarsch - Donnerstag, 20. April 2017, 20.15 Uhr

(ots) - Europa steckt in seiner größten Krise seit dem
Zweiten Weltkrieg, sagen manche Experten. Das Erstarken
rechtspopulistischer Kräfte ist nicht mehr als vorübergehendes
Randphänomen abzutun, sondern greift auch in der Mitte der
Gesellschaft um sich. In einer immer komplexer werdenden Welt sehnen
sich die Menschen nach Vereinfachung und klaren Strukturen. Die
angeblich "alternativlose" Rettung von Banken und Bonzen, die
Selbstbedienungsmentalität "von denen da oben" und die steigende
soziale und ökonomische Ungleichheit lösen bei vielen Frust und Wut
aus. Die Flüchtlingsdebatte und die Angst vor Überfremdung und
terroristischer Gewalt verstärken den Wunsch nach Abschottung.

Profiteure einer stetig wachsenden Unzufriedenheit und
Europaskepsis sind die rechten Parteien und Gruppierungen. Deren
Anführer wissen das Protestpotential für ihre Ziele zu nutzen und
schüren mit rhetorisch einfachen, immer gleichen Parolen
Verunsicherung und Hass. Mit dem Ruf nach einer Rückkehr zu streng
konservativen Werten und nationalistischen Idealen verzeichnen die
rechten Lager immer mehr Zulauf. Bei grenzüberschreitenden und
medienwirksamen Auftritten suchen die Akteure den Schulterschluss und
stellen ein ganz neues Bedrohungsszenario für die europäischen
Demokratien dar. Mit welchen Strategien wissen die Anführer der
rechtspopulistischen Parteien die sogenannten "besorgten Bürger" zu
mobilisieren und für sich zu gewinnen!? Wo hat diese europaweite
Hasskultur ihren Ursprung!? Wohin führt diese neue Form der
Polarisierung und Radikalisierung, die den gesellschaftlichen
Zusammenhalt in Europa in einer bislang nicht gekannten Dimension
gefährdet!?

In mehreren europäischen Staaten finden 2017 richtungsweisende
Wahlen statt. Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden am 15.
März herrscht Erleichterung. Der Sieg des rechtsliberalen


Regierungschefs Mark Rutte war nicht nur für seinen Herausforderer
Geert Wilders eine Enttäuschung, auch andere Rechtspopulisten in
Europa erhielten dadurch einen Dämpfer. Doch die Situation bleibt
fragil. Trotz des klaren Siegs der Volkspartei für Freiheit und
Demokratie (VVD) mit 33 von 150 Sitzen im Parlament ist die
rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) mit 20 Sitzen die
zweitstärkste Macht in den Niederlanden. In Frankreich steht die Wahl
noch aus. Marine Le Pen, Vorsitzende des rechtsnationalen Front
National, führt mit aktuell 27,9 Prozent die Umfragen für den ersten
Wahlgang am 23. April an und wird es sehr wahrscheinlich in die
Stichwahl am 7. Mai schaffen.

Nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum und dem Rücktritt von
Ministerpräsident Matteo Renzi gelten Neuwahlen in Italien noch in
diesem Jahr als wahrscheinlich. Laut Umfragen könnte die EU-kritische
Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo stärkste Kraft werden.
Premierministerin Theresa May bereitet ab März den geplanten Ausstieg
Großbritanniens aus der Europäischen Union vor. US-Präsident Trump
beglückwünschte May: "Der Brexit wird fantastisch für das Vereinigte
Königreich".

In der Mein Ausland-Spezialausgabe "Die enthemmte Mitte - Europas
Rechte auf dem Vormarsch" blicken die Korrespondenten auf das
rechtspopulistische und antidemokratische Potenzial in Europa und
spüren diesem Phänomen nach.



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