neues deutschland: Kommentar zu neuer Teilstreitkraft: Cyberspannung
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gegangen im sogenannten Cyber- und Informationsraum. Als Vorreiter,
wie man stolz betont, wenn man europäische Verbündete zur Teilhabe
einlädt. Dass man zugleich die modernste aller Rüstungsspiralen
antreibt, wird ausgeklammert. Die Militärs haben - nachdrücklich von
der Ministerin motiviert - in kurzer Zeit eine Fülle von
organisatorischen Problemen gemeistert. Politisch und rechtlich ist
im Spannungsfeld zwischen Frieden, Krisen, Konflikten und Kriegen
allzu viel im Grauen belassen. Ganz zu schweigen von den ethischen
Fragen. Denn dass Cyberangriffe sogar ungleich brutaler sein können
als der höchst umstrittene Einsatz von Kampfdrohnen, ist nicht neu.
Werde man angegriffen, so dürfe man sich »offensiv verteidigen«, sagt
die Ministerin. Doch auf wen schießt man denn dann zurück? Die
Identifizierung eines Angreifers sei, so betont auch Cyber-Inspekteur
Leinhos, »sehr schwierig und nicht immer mit vertretbarem Aufwand
machbar«. Selbst wenn es gelingt, die Quelle einer feindlichen
Attacke auszumachen, weiß man noch lange nicht, in wessen Auftrag -
so es einen gibt - sie operiert. Dennoch »Feuer frei«? Die Bundeswehr
ist eine Parlamentsarmee. Gehen Soldaten bewaffnet über
Bündnisgrenzen hinaus, brauchen sie ein Mandat. Elektronische
Einsätze kann man jedoch vom heimischen Hackerschreibtisch starten.
Es wird spannend sein, zu sehen, wie bereits jetzt überforderte
Abgeordnete ihrer zusätzlichen Kontrollverantwortung gerecht werden.
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Datum: 05.04.2017 - 17:40 Uhr
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