Zahlreiche Verbände machen Front gegen Abmahnmissbrauch

(firmenpresse) - Der Missbrauch hat System: Im Schatten des Gesetzgebers wächst das Instrument der Abmahnung rasant zu einer existentiellen Bedrohung von Gewerbetreibenden heran. Was einst zur raschen Beilegung von Konflikten ohne Beteiligung eines Gerichts vorgesehen war, wird in dramatisch zunehmender Weise von eigens dafür gegründeten Abmahnvereinen und Pseudounternehmen in Zusammenarbeit mit Abmahnanwälten als Einnahmequelle missbraucht. Verbände fordern nun gemeinsam den Gesetzgeber auf, dieses unlautere Geschäftsgebaren juristisch einzudämmen und wieder auf Kurs zu bringen.



In einem Positionspapier haben etliche Verbände des Mittelstandes, des Handels und der Digital- und Werbewirtschaft ihren Unmut über den immer weiter ausufernden Missbrauch von Abmahnungen formuliert. Das Instrument als solches wird darin einvernehmlich befürwortet, juristisch aber müssten die Gewerbetreibenden besser vor Missbrauch geschützt werden.



Seit Jahren steigen die Fallzahlen, in denen vermeintliche oder auch versehentliche Fehltritte, meist Bagatellen, mit zahlungspflichten Aufforderungen geahndet werden. Im vergangenen Jahr mussten die Beklagten durchschnittlich mehr als 1.500 Euro aufwenden - und vielfach bleibt es nicht bei einer Abmahnung (Quelle: Trusted Shop Abmahnstudie 2016). "Für rund die Hälfte der Online-Händler stellen Abmahnungen eine Existenzbedrohung dar, vor allem wegen drohender Vertragsstrafen in künftigen Fällen", weiß Dr. Carsten Föhlisch, Leiter der Rechtsabteilung und Prokurist von Trusted Shops.



Das gemeinsame verabschiedete Positionspapier ist daher ein lautes Signal an den Gesetzgeber, juristisch nachzubessern. Derzeit ist es für Abmahnende ein Leichtes, Rechtsverstöße geltend zu machen. Zukünftig sollen sie hierfür zuerst eine Abmahn- und Klage-Befugnis nachweisen. Verbände wären dann auch dazu verpflichtet, monetäre und personelle Ressourcen vorzuhalten, um im Falle einer Eskalation auch Prozesse zu komplexen Rechtsfragen führen zu können. Wie derzeit schon Verbraucherschutzvereine sollen Wirtschaftsverbände zunächste eine Abmahnerlaubnis beim Bundesamt für Justiz beantragen. Auch solle der finanzielle Anreiz für Abmahnungen gesenkt und in einfachen Fällen ein obligatorisches Verfahren vor einer Einigungsstelle vorgeschaltet werden.



"Solche inhaltlichen und formellen Hürden würden sofort und nachhaltig den Missbrauch des Abmahnens bremsen und das Instrument seinem Grundgedanken, nämlich einer unbürokratischen und für beide Seiten kostengünstigen Streitbeilegung, wieder zuführen", so Föhlisch.



Das komplette Positionspapier steht hier zum Download bereit.Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: Adenion
Datum: 26.06.2017 - 13:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1503844
Anzahl Zeichen: 2845

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Mustafa Ucar
Stadt:

Köln

Telefon: 0221/77536-7531

Kategorie:

Online-Shopping

Diese Pressemitteilung wurde bisher 846 mal aufgerufen.

Damit der Black Friday nicht zum Black Day wird: Das macht einen seriösen Online-Shop aus ...
Am 25. November ist wieder eines der Online-Shopping-Highlights des Jahres: der Black Friday. Es winken Schnäppchenpreise, die gerade in diesem schwierigen Jahr jeder gut gebrauchen kann. Was niemand braucht, ist auf einen Fake-Shop hereinzufallen, wo beides futsch ist: Ware und Geld. Deshalb gib

Fast drei Viertel aller Konsument*innen kaufen mit mehr Vorsicht ein ...
Einer repräsentativen Umfrage von Trusted Shops zufolge sind die Deutschen vorsichtiger beim Kauf von Produkten und Dienstleistungen geworden. Grund ist die aktuelle wirtschaftliche und weltpolitische Lage, die die Online-Käufer*innen verunsichert. Gleichzeitig wächst der Bedarf nach Angeboten

Pickware wird neuer Trusted Shops Certified Software Partner ...
Nach erfolgreicher Prüfung und Zertifizierung der Komplettlösung von Pickware geht das Softwareunternehmen aus Darmstadt nun als offizieller Certified Software Partner eine Zusammenarbeit mit Trusted Shops ein. Die Pickware GmbH ist ein Softwarehersteller mit Lösungen rund um Warenwirtschaft,

Weitere Mitteilungen von Trusted Shops GmbH

Amazon auch für den kleinen Mann ...
Amazon macht 136 Milliarden und die große Frage, wer partizipiert alles davon? Wer kann bei diesem Spiel dabei sein und was bringt es letztlich. Die Rede ist nicht von Glücksspiel, sondern von Amazon. Millionen von (privaten) Verkäufern, die Amazon als Plattform nützen, haben ihren Anteil an

Weitere Zahlungsarten für Worldsoft Business Suite (WBS) ...
Die Worldsoft Business Suite (WBS) ist eine gute Möglichkeit für kleine und mittlere Unternehmen ein professionelles Enterprise Content Management System (ECMS) einzusetzen. Damit wird eine Verbindung der Website mit der Firmenverwaltung geschaffen, die u.a. eine Adressverwaltung in mehreren Syste

Fliegende-Pillen startet mit Mauve neu durch ...
Essen, 23. Juni 2017****Fliegende-Pillen.de, die Online Apotheke der Birken-Apotheke in Köln, ist zum 01. Juni 2017 mit einem Mauve® ApoShop Individual online gegangen. Der Apotheken-Webshop der Mauve Mailorder Software GmbH & Co. KG mit integrierter Versandhandelslösung, dem Mauve System3, i

Online Shop Betreiber und E-Commerce Interessierte profitierten beim 11. E-Commerce Netzwerktreffen in Löhne ...
Beim 11. E-Commerce Netzwerktreffen OWL am 14.06.2017 in den Räumen der Creditreform in Löhne hatten Interessenten aus Wirtschaft und Handel wieder Gelegenheit, sich in lockerer Atmosphäre zu den unterschiedlichsten Themen zum E-Commerce und Online Marketing auszutauschen. Geladen hatten die Cre