Börsen-Zeitung: Ein alter Bekannter, Kommentar zur Bankenunion von Bernd Wittkowski
ID: 1509875
zehn Jahren von den Politikern angestimmte Melodie hatte das Zeug zum
Ohrwurm: "Nie wieder sollen die Steuerzahler für die Abwicklung oder
Rettung maroder Banken zur Kasse gebeten werden." Der Hit lief in den
Hauptstädten in Endlosschleife. Bei Unterhaltungsmusik mit
eingängigen Texten lässt es sich ja auch wunderbar träumen.
Guten Morgen und willkommen in der Wirklichkeit! Die Staaten und
damit die Steuerzahler sind längst wieder dabei. Womöglich nicht
unbedingt nur in Italien, wo für die schonende Abwicklung von Veneto
Banca und Banca Popolare di Vicenza bis zu 17 Mrd. Euro an
öffentlichen Geldern aufgerufen wurden. Es waren nicht die ersten und
- so schwant dem BVR, dem Verband der deutschen
Kreditgenossenschaften - auch nicht die letzten Fälle. Selbst mit den
Mitteln in den Einlagensicherungstöpfen der deutschen Banken und
Sparkassen, die die EU-Kommission allzu gerne vergemeinschaften
würde, käme man da nicht sehr weit.
Doch von einzelnen Schieflagen und dadurch erforderlichen
Rettungs- oder nicht minder teuren Zerschlagungsaktionen einmal
abgesehen: Im Zusammenhang mit dem vornehmlich in südeuropäischen
Gefilden grassierenden Problem der faulen Kredite (Non-Performing
Loans - NPL) weist BVR-Vorstandsmitglied Gerhard Hofmann recht
lapidar auf einen entscheidenden Punkt hin, zu dem sich die
EU-Finanzminister in ihrem NPL-Aktionsplan auffallend bedeckt halten:
Jemand muss die Verluste tragen. Und da kommt natürlich wieder ein
alter Bekannter ins Spiel: der Steuerzahler. Fragt sich nur noch, ob
der nationale oder eher früher als später doch der europäische. Wie
lange wird das Plädoyer von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
gegen eine länderübergreifende Bad Bank Bestand haben?
Aufhorchen lässt Schäubles Lob für die italienische Regierung, die
ihre Sache gut gemacht habe - Regeltreue spielt ja anscheinend keine
Rolle mehr. Baut da jemand vor für den Fall, dass irgendwann nach der
Bundestagswahl Deutschland auf das Verständnis seiner Partner für
eine unorthodoxe Interpretation der europäischen Abwicklungsregeln
angewiesen sein könnte? Man muss die Vorstellungskraft nicht
überstrapazieren, um sich auch solche Szenarien ausmalen zu können.
In der fehlkonstruierten Bankenunion ist offenbar alles möglich.
Zum nächsten Gassenhauer könnte eine Vertonung von Shakespeares "Was
ihr wollt" werden. Auch dieses Stück handelt von einem äußerst
ausgelassenen Treiben, ist aber lustiger als die Realität der
Bankenunion.
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Datum: 11.07.2017 - 20:50 Uhr
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