Motorola Solutions strengt zusätzliche Patentverletzungsklagen in Deutschland gegen Hytera Communications und Hytera Mobilfunk an
ID: 1513678
Solutions" oder das "Unternehmen") gab heute bekannt, dass das
Unternehmen beim Landgericht Mannheim ("LG Mannheim") neue
Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation
Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und Hytera Mobilfunk GmbH,
Bad Münder, Deutschland (zusammen "Hytera") eingereicht hat. Diese
Patentverletzungsklagen folgen auf bereits eingereichte
Patentverletzungsklagen gegen Hytera, die Motorola Solutions am 18.
April 2017 beim Landgericht Düsseldorf ("LG Düsseldorf") erhoben hat.
Mit diesen zusätzlichen Patenverletzungsklagen in Deutschland hat
Motorola Solutions mittlerweile fünf laufende Gerichtsverfahren im
Zusammenhang mit geistigem Eigentum gegen Hytera angestrengt,
inklusive der Patentverletzungsklage, die Motorola Solutions am 29.
März 2017 bei der U.S. International Trade Commission eingereicht
hat, sowie einer separaten Klage wegen Patentverletzung und
widerrechtlicher Aneignung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen,
die das Unternehmen am 14. März 2017 vor dem U.S. District Court für
den Gerichtsbezirk Nord von Illinois angestrengt hat.
In der beim Landgericht Mannheim eingereichten Klageschrift heißt
es, dass die Funkgeräte von Hytera mit verbesserter
Rauschsperrenfunktion das Patent EP 1 139 562 B1 von Motorola
Solutions verletzen. Der Fokus der neuen Klagen unterscheidet sich
deutlich von den anderen Klageschriften, die Motorola Solutions
bislang gegen Hytera eingereicht hat, und beinhaltet nunmehr das
zweite Patent, das die akustische Leistung von Funkgeräten betrifft.
Diese neuen Klagen verdeutlichen einmal mehr die Innovationen, die
Motorola Solutions seit vielen Jahren im Bereich der akustischen
Leistung von Funkgeräten hervorbringt. Motorola Solutions hat Klage
erhoben, um Hytera daran zu hindern, die mit der
streitgegenständlichen Rauschsperrenfunktion ausgestatteten Produkte
in Deutschland anzubieten und auszuliefern. Ferner hat das
Unternehmen beantragt, dass alle das Patent verletzenden Produkte
eingezogen und zerstört werden.
"Jede eingereichte Klage ist eine weitere wichtige Maßnahme zum
Schutz unseres wertvollen geistigen Eigentums und zum Wohle unserer
Kunden, Aktionäre, Mitarbeiter, Partner und aller anderen Stakeholder
weltweit", so Mark Hacker, General Counsel und Chief Administrative
Officer von Motorola Solutions. "Diese Klage verdeutlicht -
zusätzlich zu der beim Landgericht Düsseldorf eingereichten Klage -
den Umfang unseres Patentbestands - sowohl technologisch als auch
geografisch. Wir sind zuversichtlich, dass die von uns weltweit
eingeleiteten rechtlichen Schritte Wirkung zeigen und Hytera dazu
bringen werden, ihr rechtswidriges Verhalten einzustellen."
Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola
Solutions gegen Hytera finden Sie auf der folgenden Webseite von
Motorola: http://ots.de/hQkXh.
Zukunftsbezogene Aussagen
Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte
zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick
auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren
sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich
verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und
Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse
beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten
werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola
Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen.
In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die
Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen
Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten
Ergebnissen abweichen.
Über Motorola Solutions
Motorola Solutions (NYSE: MSI) entwickelt innovative,
sicherheitskritische Kommunikationslösungen und -services für
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie
Unternehmen. Die zukunftsweisenden und hochverfügbaren Lösungen
ermöglichen Anwendern eine zuverlässige Kommunikation zur Erhöhung
der Sicherheit im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich.
Aktuelle Informationen über Motorola Solutions finden Sie
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+1-212-355-4449
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Motorola Solutions EMEA Region
+46 (0)707448893
elvan.lindberg@motorolasolutions.com
Susanne Stier
Motorola Solutions Germany GmbH
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Datum: 24.07.2017 - 12:18 Uhr
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