KOBER: Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät
ID: 151897
KOBER: Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät
BERLIN. Zu den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Schonvermögen für ältere Arbeitnehmer zu erhöhen, erklärt der Sozi-alexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät. Die SPD hatte die Hartz-Reformen so erdacht und so beschlossen. In den letzten elf Jahren trug die SPD Regierungsverantwortung und hätte genü-gend Zeit gehabt, entsprechende Änderungen vorzunehmen. Dies hat sie nicht getan.
FDP und Union haben jetzt im Koalitionsvertrag die Verdreifachung des Schonvermögens von HartzIV-Empfängern beschlossen. Das ist ein gro-ßer Fortschritt zur bisherigen Situation, für die die SPD die Verantwortung trägt.
Was Sigmar Gabriel äußert, ist purer Populismus und soll nur das Versagen der SPD in der Sozialpolitik kaschieren. Es ist offensichtlich, dass die SPD das Vorhaben der Koalition nur überbieten will. Wir sind aber nicht bei einer Versteigerung nach dem Prinzip "Wer bietet mehr?" Uns geht es um eine realistische Verbesserung der Situation der Betroffenen und um mehr Gerechtigkeit im System. Daran hatte die SPD bisher kein Interesse und hat es wohl in Wirklichkeit auch jetzt nicht. Gabriels Manöver ist offensichtlich parteitaktisch motiviert und unglaubwürdig.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Datum: 14.01.2010 - 00:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 151897
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 386 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"KOBER: Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab der "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte URSULA SAMARY: Frage: Die Übertragungswagen von ARD und ZDF kommen f
WESTERWELLE-Gastbeitrag für die ?Frankfurter Allgemeine Zeitung? ...
Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE schrieb für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Der Teil und das Ganze Die europäische Schuldenkrise hat uns gelehrt, wie eng unsere Volkswirtschaften und Dem
MEINHARDT: Eine Million Bafög-Empfänger sind ein starkes Zeichen der Bildungsgerechtigkeit ...
Zur heutigen Veröffentlichung der Bafög-Statistik 2012 erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Bafög Patrick MEINHARDT: Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Bafög der Anker der Studienfinanzierung. Deswegen ist die Botschaft, dass run
Weitere Mitteilungen von FDP
Lohnforderungen von Verdi sind berechtigt ...
> "Für die heute beginnenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wünschen wir den Gewerkschaften viel Erfolg", sagt Jutta Krellmann und betont: "5 Prozent mehr Lohn können dazu beitragen, die Binnennachfrage zu stärken." Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für
BAföG-Reform nur ein Tropfen auf den heißen Stein ...
> "Die Erhöhung der BAföG-Sätze um gerade einmal zwei Prozent ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wer 500 Euro Studiengebühren zahlen muss, dem ist mit zwölf Euro mehr im Monat nicht geholfen", kommentiert Nicole Gohlke die Ankündigung der Bildungsministerin zur geplante
Strategie des Aussitzens mehr als verbraucht ...
> "Die Kanzlerin hat bisher alle Probleme ausgesessen, diese Strategie ist mehr als verbraucht", so Gesine Lötzsch zu dem dramatischen Wirtschaftseinbruch von 5 Prozent im Jahre 2009." Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE we
Haiti: DRK-Spendenaufruf für Erdbebenopfer / DRK bereitet Einsatz eines mobilen Krankenhauses vor ...
> Berlin, 13. Januar 2010 3/10 Nach einem starken Erdbeben vor der Küste Haitis zeichnet sich ein Bild der Verwüstung ab. Menschen in dem extrem armen Land brauchen derzeit dringend medizinische Versorgung und sauberes Wasser. Das Deutsche Rote Kreuz bereitet den Einsatz eines mobilen Kr
