KOBER: Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät
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KOBER: Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät
BERLIN. Zu den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel das Schonvermögen für ältere Arbeitnehmer zu erhöhen, erklärt der Sozi-alexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Sigmar Gabriel kommt mit seiner populistischen Forderung Jahre zu spät. Die SPD hatte die Hartz-Reformen so erdacht und so beschlossen. In den letzten elf Jahren trug die SPD Regierungsverantwortung und hätte genü-gend Zeit gehabt, entsprechende Änderungen vorzunehmen. Dies hat sie nicht getan.
FDP und Union haben jetzt im Koalitionsvertrag die Verdreifachung des Schonvermögens von HartzIV-Empfängern beschlossen. Das ist ein gro-ßer Fortschritt zur bisherigen Situation, für die die SPD die Verantwortung trägt.
Was Sigmar Gabriel äußert, ist purer Populismus und soll nur das Versagen der SPD in der Sozialpolitik kaschieren. Es ist offensichtlich, dass die SPD das Vorhaben der Koalition nur überbieten will. Wir sind aber nicht bei einer Versteigerung nach dem Prinzip "Wer bietet mehr?" Uns geht es um eine realistische Verbesserung der Situation der Betroffenen und um mehr Gerechtigkeit im System. Daran hatte die SPD bisher kein Interesse und hat es wohl in Wirklichkeit auch jetzt nicht. Gabriels Manöver ist offensichtlich parteitaktisch motiviert und unglaubwürdig.
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Datum: 14.01.2010 - 00:35 Uhr
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