Breitband-Anhörung - GRÜNE: Datenautobahn statt Autobahn
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Breitband-Anhörung - GRÜNE: Datenautobahn statt Autobahn
"Unter Wirtschaftsminister Rhiel (CDU) wurde viel Zeit vertrödelt: Benötigt werden einfachere Förderprogramme, die die Wirtschaftlichkeitslücke mit Investitionszuschüssen schließen. Schnelle, leistungsfähige Internetanschlüsse werden inzwischen allgemein als Teil der Daseinsvorsorge angesehen. Deshalb brauchen Städte und Landkreise grünes Licht, um durch eigene Anstrengungen unbürokratisch Glasfaserkabel oder wenigstens Leerrohre verlegen zu können."
DIE GRÜNEN kündigen an, die Hinweise aus der Anhörung aufnehmen zu wollen und umgehend zu prüfen, ob dazu auch die Vorschriften zum kommunalen Wirtschaftsrecht verändert werden müssen. "Neben ausreichenden Investitionszuschüssen und glasklaren rechtlichen Vorgaben sind die Kommunen auch auf technische Beratung angewiesen. Es ist zudem nötig, dass alle Netzbetreiber ihre Infrastruktur detailliert und nachvollziehbar offen legen. Ein reibungsloser Informationsaustausch über den Netzbestand und geplante Baumaßnahmen ist zentrale Voraussetzung für einen effizienten Ausbau des Glasfasernetzes."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
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Datum: 14.01.2010 - 22:07 Uhr
Sprache: Deutsch
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