Jarzombek: Digitalisierung ist zentrales europäisches Zukunftsthema
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und Wachstum auf
Unter estnischem EU-Ratsvorsitz findet in Tallinn am heutigen
Freitag das Digitalgipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der
EU-Mitgliedstaaten statt. Hierzu erklärt der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Jarzombek:
"Dass die Digitalisierung Thema eines europäischen Spitzentreffens
ist, zeigt die Bedeutung der Materie. Für den Wohlstand in Europa
müssen wir auch weiterhin alle Chancen des technologischen Wandels
nutzen. Gleich ob IT-Sicherheit, Ausbau der Breitbandinfrastruktur,
Aufbau einer digitalen und bürgerfreundlichen Verwaltung, Startup-
und Gründerförderung oder Vollendung des Digitalen Binnenmarktes: Wir
werden weiter daran arbeiten, dass Europa im globalen
Standortwettbewerb bei der Digitalisierung eine Spitzenposition
erreicht. Um die Chancen, die die Digitalisierung für Wirtschaft,
Staat und Gesellschaft bietet, bestmöglich nutzen zu können, müssen
alle staatlichen Ebenen - von den Städten und Gemeinden bis auf die
europäische Ebene - ihre Verantwortung wahrnehmen und an diesem Ziel
mitarbeiten. In den nächsten Jahren werden wir einen Quantensprung
machen, denn künftig wird z.B. der Zugang zu Verwaltungsleistungen -
gleich ob auf kommunaler, Landes-, oder Bundes-Ebene - über ein
Bürgerportal möglich werden.
Die EU-Kommission hat zuletzt Vorschläge zu einer europäischen
Datenwirtschaft, für Verbesserungen der Informationssicherheit in der
EU und zum Kampf gegen illegale Online-Inhalte vorgelegt. Wir werden
uns mit diesen Initiativen so schnell wie möglich auch im Bundestag
auseinandersetzen. Der digitale Wandel muss auch in der nächsten
Bundesregierung Priorität haben."
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Datum: 29.09.2017 - 15:15 Uhr
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