Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei Haushaltsdebatte: Kultur trotz schwieriger Rahmenbedingungen weiter gestärkt
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Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei Haushaltsdebatte: Kultur trotz schwieriger Rahmenbedingungen weiter gestärkt
Anlässlich der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 im Deutschen Bundestag erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
"Schon in der letzten Legislaturperiode wurden die Ausgaben des Bundes für die Kultur kontinuierlich Jahr für Jahr erhöht. Auch im vorliegenden Haushalt 2010 hat die Bundesregierung eine moderate Steigerung der Ausgaben vorgesehen. Hinzu kommen die schrittweise Realisierung des Sonderinvestitionsprogramms zum Erhalt unseres kulturellen Erbes - mehr als 50 Millionen Euro in 2010 - sowie des Konjunkturpaketes II, wofür wir bis 2011 die Chance haben, bis zu 100 Millionen Euro auszugeben. Auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise gilt: Kulturförderung ist keine Subvention, sondern eine unverzichtbare Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft! Deshalb ist es aus gesellschaftspolitischer Sicht gesehen kontraproduktiv, mit Streichungen im Bereich der Kultur die Haushalte sanieren zu wollen." Angesichts der Folgen der Wirtschaftskrise appellierte Staatsminister Bernd Neumann: "Kultur ist leider keine gesetzlich verankerte Pflichtaufgabe, aber es sollte dennoch unsere Pflicht sein, sie zu schützen und ihre Rahmenbedingungen zu verbessern! Mit Einschnitten bei den Kulturetats saniert man keine Haushalte!"
Ein zentrales Thema bleibe weiterhin die kulturelle Bildung, so der Staatsminister. "Gerade im Bereich der kulturellen Bildung dürfen wir nicht sparen im Gegenteil! Wir wollen mehr als bisher unsere Verantwortung für dieses Schlüsselthema der Zukunft wahrnehmen und mit gutem Beispiel vorangehen. Durch die Einrichtung eines neuen Fördertitels für kulturelle Vermittlung und weitere Schwerpunktsetzungen der Kulturstiftung des Bundes planen wir in diesem Jahr Mittel in Höhe von über 12,5 Millionen Euro für die kulturelle Bildung ein. Für uns gilt: Der Zugang zur Kultur muss jedermann möglich sein und dort, wo es Barrieren gibt, sind sie abzubauen. Kulturelles Miteinander ist die beste Methode zur Integration." Der Staatsminister wies in diesem Zusammenhang auch auf den Beitrag des Bundes für das Kulturhauptstadtjahr in Essen und dem Ruhrgebiet hin, das der BKM als größter Einzelförderer mit 19 Millionen Euro unterstützt.
Im Kulturhaushalt 2010 sind zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von 1,5 Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt damit rund 1,2 Milliarden Euro. Seit seinem Amtsantritt 2005 hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann damit eine Steigerung der Kulturausgaben von über zehn Prozent erreichen können. Hinzu kommt 2010 die Realisierung zahlreicher Projekte im Rahmen des Konjunkturpakets II, unter anderem für den Martin-Gropius-Bau und die Stiftung Bauhaus Dessau.
Mehr Geld für kulturelle Bildung
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Datum: 21.01.2010 - 08:40 Uhr
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