NOZ: Wagenknecht warnt vor Neuwahlen und Wiederauflage der Großen Koalition
ID: 1548742
Wiederauflage der Großen Koalition
Linksfraktionschefin spricht von möglichem "Alibi für die SPD"
Osnabrück. Angesichts der stockenden Jamaika-Sondierungen in
Berlin hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht vor Neuwahlen und
einer Wiederauflage der Koalition von Union und SPD gewarnt.
Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch), es
dränge sich der Verdacht auf, "dass Neuwahlen nur ein Alibi für die
SPD bringen sollen, danach doch wieder in eine Große Koalition zu
gehen".
Wagenknecht kritisierte, wie schnell gleich wieder nach Neuwahlen
gerufen werde. "Erstens geben die aktuellen Umfragen gar nicht her,
dass das Ergebnis wesentlich anders wäre als das letzte. Zweitens ist
es kein Umgang mit den Bürgern, wenn man sagt: Die Leute sollen
solange wählen, bis einem das Ergebnis passt."
Neuwahlen wären nach den Worten der Linken-Abgeordneten nur dann
spannend, "wenn es endlich mal wieder verschiedene Zukunftsentwürfe
gäbe, die mit verschiedenen Regierungsoptionen verbunden werden". Die
Menschen müssten die Wahl haben zwischen einer Fortsetzung der
bisherigen unsozialen Politik und einer möglichen Regierung, für die
soziale Rechte und soziale Sicherheit oberste Priorität besitze.
Wagenknecht bedauerte, bei den letzten Wahlen habe die Linke in
dieser Frage allein gegen alle anderen Parteien gestanden. Damit habe
es keine alternative Regierungsoption gegeben.
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Datum: 08.11.2017 - 05:00 Uhr
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