Kirgistan wirtschaftlich in desolatem Zustand / Auch nach Präsidentenwechsel bleibt Korruption das Grundübel
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der Spitze des Staates vom Westen als das demokratischste Land
Zentralasiens gefeiert, allerdings hinterlässt der scheidende
Präsident Almasbek Atambajew seinem Nachfolger Sooronbai Scheenbekow
einen wirtschaftlich besorgniserregenden Zustand des kleinen Landes.
Hauptproblem ist nach wie vor die hohe Korruption.
Nach Ansicht des Bundesministeriums für Zusammenarbeit BMZ stellt
die Korruption ein enormes Hindernis für die Entwicklung des Landes
dar. Sie schade der Gesellschaft in allen Bereichen und untergrabe
die Autorität der Regierung. In Ländern mit geringem Einkommen ist
die Korruption generell höher, das gilt besonders für Kirgistan, wo
die Einkommen im internationalen Vergleich extrem niedrig sind. Ein
Drittel der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze.
Der aktuelle Machtwechsel im Präsidialamt war Kirgistans erster
friedlicher Wechsel, bisher war das Land wegen mehrerer Aufstände und
Umbrüche seit der Unabhängigkeit 1991 politisch instabil. Doch
wirtschaftlich liegt vieles im Argen.
Deutsche Experten verweisen darauf, dass die allgegenwärtige
Korruption bis ganz nach oben funktioniere, bis zur engsten Umgebung
des Präsidenten. Die Vergabe vieler staatlicher Aufträge sei in den
vergangenen Jahren ohne Transparenz erfolgt. Wirtschaftszweige wie
Baugewerbe und Maschinenbau befänden sich in der Hand von türkischen
Firmen. Gleichzeitig soll das private Geschäftsgebaren der
kirgisischen Präsidentenfamilie in der Türkei auf 35 Millionen
US-Dollar gestiegen sein. Nach unbestätigten Meldungen soll ein Teil
des Vermögens in Off-Shore-Anlagen versteckt sein. Auch Zypern wird
in dem Zusammenhang genannt.
Kritiker des Präsidenten verweisen darauf, dass erstaunlicherweise
chinesische, türkische und russische Investoren sehr günstig an
Projektaufträge in Kirgistan kommen, wogegen kirgisische Firmen leer
ausgingen. Die geringe Wirtschaftskraft des Landes macht Kirgistan
weiterhin von den regionalen Großmächten und Handelspartnern China
und Russland ökonomisch abhängig.
Nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds IWF ist die
Wirtschaft in hohem Maße von Gold- und Kohleförderung abhängig.
Allerdings hat Kirgistan weit weniger Ressourcenvorkommen als seine
zentralasiatischen Nachbarn. Die Ausbeutung liegt meist in
chinesischen Händen, etwa der Central Asia TIM Company oder der China
Western Mining. Ein Vorzeigeprojekt von Atambajew, der Bau einer
Eisenbahnlinie von China durch Kirgistan, soll an die sechs
Milliarden Euro kosten und ist wirtschaftlich höchst umstritten.
Demgegenüber stehen mangelnden Investitionen in die Bauwirtschaft,
den Tourismussektor, die Finanzwirtschaft und den IT-Bereich. Auf den
neuen Präsidenten wartet die Herausforderung, die junge, noch fragile
Demokratie im Land zu festigen und die Armut sowie Korruption in
Kirgistan zu bekämpfen.
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Datum: 17.11.2017 - 08:00 Uhr
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