NOZ: SPD-Vorstand Sieling: Union muss von ihrem Turm herunterkommen
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herunterkommen
Bremens Bürgermeister erwartet thematische Zugeständnisse von
Merkel - "Bis zur Neuwahl alles möglich"
Osnabrück. Nach Ansicht von Bremens Bürgermeister und
SPD-Vorstandsmitglied Carsten Sieling ist noch vollkommen unklar, wie
die künftige Bundesregierung aussehen wird. Sieling sagte im Gespräch
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Es ist noch alles
offen: Von Großer Koalition über Minderheitsregierung bis hin zur
Neuwahl, wenn alles schief geht." Sieling nannte eine reine
Unionsregierung ohne Koalitionspartner eine denkbare Option, ebenso
aber auch eine Regierung von Union und SPD, die sich lediglich auf
drei oder vier große Projekte konzentriere.
Wenn es mit der Union überhaupt zu Gesprächen kommen soll, müssten
"CDU und CSU erst einmal von ihrem Turm herunterkommen", so der
Sozialdemokrat. Schließlich habe die Union bei der Bundestagswahl die
stärksten Verluste aller Parteien eingefahren. Thematisch lägen
Sozialdemokraten und Union weiter auseinander als nach der
Bundestagswahl 2013. "Das gilt für das Zukunftsthema Bildung, die
Renten- und Gesundheitspolitik und so manches mehr. Ich erwarte, dass
Angela Merkel sich hier deutlich bewegt."
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Datum: 28.11.2017 - 05:00 Uhr
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