FLACH: Bürgerversicherung der SPD kostet Arbeitsplätze
ID: 155912
FLACH: Bürgerversicherung der SPD kostet Arbeitsplätze
BERLIN. Zur Ankündigung von Zusatzbeiträgen durch gesetzliche Krankenkassen und die Vorschläge der SPD erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Die Scherben für die verfehlte Politik der letzten acht Jahre Ulla Schmidt muss die FDP nun aufkehren. Die SPD versucht währenddessen, sich auf schlankem Fuß davon zu stehlen. Sie schlägt ein "Weiter so" vor, wohl wissend, dass ihre Politik uns in die schwierige Situation überhaupt erst gebracht hat. Das von der SPD geplante Abschieben der Finanzierungslasten auf die Arbeitgeber ist in der momentanen wirtschaftlichen Situation überaus kontraproduktiv und kostet Arbeitsplätze. Dies lehnen wir ab. Im Sinne der Versicherten und Patienten ist nun nicht die Rasenmähermethode gefragt, sondern eine grundsätzliche Neuausrichtung des Gesundheitswesens. Statt staatlicher Gängelung, Zentralismus und Einheitskassensystem brauchen wir Beitragsautonomie der Krankenkassen und mehr Wettbewerb zu klaren und fairen rechtlichen Bedingungen. Das ist der beste Garant für hohe Qualität zu günstigen Preisen.
Der Übergang zu einem Prämiensystem, verbunden mit einem zielgenauen und treffsicheren sozialen Ausgleich über das Steuer- und Transfersystem ist dabei ohne Alternative. Umsetzungsvorschläge zum sozialen Ausgleich wird die Regierungskommission vorlegen.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Datum: 25.01.2010 - 18:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 155912
Anzahl Zeichen: 1813
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 241 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"FLACH: Bürgerversicherung der SPD kostet Arbeitsplätze"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
