Keine innerparteiliche Demokratie ? keine zukunftsfähige Politik
ID: 156176
Keine innerparteiliche Demokratie ? keine zukunftsfähige Politik
Verletzung des Wahlgeheimnisses bei der Aufstellung der Kandidaten
Für Alfred Mayer, der als nachdenklicher Bürger bereits seit Jahren auf die Missstände in der Umsetzung der deutschen Demokratie aufmerksam macht, ist dies nur eine von vielen Nachrichten aus aller Welt, die dokumentieren, wie schlecht es um die Demokratie bestellt ist. "Nirgends hat die Art von Leuten die Macht, die sich die breite Masse wünschen würde", stellt Alfred Mayer den Volksvertretern weltweit kein gutes Zeugnis aus, auch wenn er Ausnahmen sieht. "Diese sind jedoch rar und beruhen auf Zufällen, wie das Wunder Gorbatschow oder der allein ob seiner Seltenheit mit dem Nobelpreis bedachte Hoffnungsfunke Barack Obama." Dabei gäbe es viele Menschen wie Obama, betont Mayer, "die herrschenden Systeme geben ihnen aber keine Chance."
Dabei wird Alfred Mayer nicht müde, auf die zahlreichen Ungereimtheiten auch im deutschen System aufmerksam zu machen: Hierzulande füllen in allen Parteien die Delegierten die Stimmzettel bei den Aufstellungsversammlungen zu Parlamentswahlen offen aus. Die Nachbarn können zuschauen. Wahlkabinen oder -blenden wie bei den Wahlen selbst werden einfach nicht benutzt ? und das, obwohl die Verfassung, das Parteiengesetz und jedes Wahlgesetz geheime Abstimmungen zwingend vorschreiben. Mit diesen offenen Wahlen kann also kontrolliert werden, ob alle Delegierten linientreu abstimmen, womit die Legitimationskette zwischen jedem einzelnen Bürger und den Regierenden unterbrochen wird.
Diese besteht in der Theorie nämlich darin, dass jeder Bürger einer Partei beitreten und frei mitbestimmen kann, wer kandidieren darf. Gewählt werden kann schließlich nur, wer von einer Partei vorgeschlagen wird. Nicht umsonst wird das Wahlgeheimnis im öffentlichen Wahllokal sehr ernst genommen, dort kann sich niemand erlauben, ohne Sichtschutz seinen Stimmzettel auszufüllen. "Bei der Kandidatenwahl in den Parteien wird also undemokratisch gehandelt. Das ist einer der Gründe, warum uns ein Mittelmaß regiert, das nicht in der Lage ist, mit den im Grunde lösbaren Existenzproblemen fertig zu werden", schildert Mayer und führt weiter aus: Es sei mittlerweile so weit gekommen, dass nicht mehr das Volk, sondern jeweils eine Handvoll Personen in jeder Partei die Regierung bestimme.
Die Beachtung des Wahlgeheimnisses könnte den kompletten Austausch der Politiker in den Demokratien zur Folge haben. "Wir in Deutschland können den Anfang machen, wenn wir dafür sorgen, dass jeder interessierte Bürger durch eine Parteimitgliedschaft wirklich mitbestimmen kann, wer für öffentliche Wahlen kandidieren darf. Die Gesetze dazu gibt es. Sie bedürfen ?nur? der Durchsetzung", weiß Alfred Mayer.
Demnächst wird sich übrigens das Bundesverfassungsgericht mit der Problematik zu befassen haben. Genauer geht es um die Gültigkeit der bayerischen Landtagswahl 2008, die aufgrund von Verletzungen des Wahlgeheimnisses bei den vor der Wahl erfolgten Aufstellungsversammlungen in Oberbayern in Frage steht.
Für Alfred Mayer jedenfalls steht fest, dass das Volk wieder nach der Macht greifen muss. "Ganz gleich wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird, es sind alle nachdenklichen Staatsbürger gefordert, der ihnen am nächsten stehenden Partei beizutreten und dort aktiv durch entsprechende Anträge geheime Abstimmungen durchzusetzen. Eine allerdings nicht leichte Aufgabe!", so sein Aufruf.
Presse-Kontakt:
Alfred Mayer
Waldtruderinger Straße 6
D-81827 München
Tel: 089 / 4304127
E-Mail: a@mayer-online.net
Datum: 26.01.2010 - 14:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 156176
Anzahl Zeichen: 4434
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 429 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Keine innerparteiliche Demokratie ? keine zukunftsfähige Politik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Alfred Mayer (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Alfred Mayer
SR-Hörspielproduktion 'Der Alchemist' von Paolo Coelho erhält Platin für 250.000 verkaufte Exemplare ...
rspielproduktion des Saarländischen Rundfunks "Der Alchimist" nach dem gleichnamigen Bestseller von Paolo Coelho (Regie und Bearbeitung: Alexander Schuhmacher) ist vom Bundesverband Musikindustrie mit der Platin-Schallplatte für mehr als 250.000 verkaufte Exemplare ausgezeichnet worden.
Backstreet Beuys in Köln: Kunst ist ein Haufen Fett. ...
Kunst ist ein Haufen Fett. Ein Haufen Fett ist politisch. Jeder Mensch ist ein Künstler. Fand jedenfalls Joseph Beuys. Und das finden auch die vier KünstlerInnen, die ihre von Joseph Beuys inspirierten Arbeiten während der Ausstellung „Backstreet Beuys“ bei 30works präsentieren:
Oracle Education Foundation Hosts 100 Teachers at Project Learning Institute in Egypt ...
Training Event Supports First Lady?s "Developing Schools? Initiative Cairo, Egypt ? January 19, 2010 News Facts The Oracle Education Foundation (OEF) recently held a Project Learning Institute for more than 100 teachers from the First Lady Suzanne Mubarak?s "Developing Scho
Grüne Woche auch für Thüringen erfolgreich ...
Die 75. Internationale Grüne Woche hat ihre Tore geschlossen. Die 12 Thüringer Aussteller in der neu gestalteten Länderhalle Deutschland waren im Jahr 2010 ? der 20. Teilnahme des Freistaats Thüringen ? mit den erreichten Ergebnissen sowohl im Verkauf als auch mit zahlreichen Gesprächen mit K
