Hartz IV-Sanktionen auf Rekordhoch: Paritätischer fordert Abschaffung
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Zunahme der Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV
und fordert eine Abschaffung des Instruments, das Betroffene häufig
in existenzielle Notlagen zwinge.
"Hinter jeder dieser Strafmaßnahmen steckt ein Einzelschicksal.
Menschen, die ohnehin am Existenzminimum leben, werden dadurch noch
weiter in die Not gedrängt. Sanktionen sind keine pädagogischen
Antworten, sondern lediglich Drangsalierung und häufig Ausdruck
sozialer Ignoranz" erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des
Paritätischen Gesamtverbandes.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die ersatzlose
Streichung von Hartz IV-Sanktionen und verweist auf deren Folgen,
bis hin zu Obdachlosigkeit. Das Instrument der Sanktionen sei
verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft und in keiner Weise
zielführend.
Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es in den
ersten neun Monaten des letzten Jahres 718.803 ausgesprochene
Kürzungen oder gleich Streichungen der Regelleistungen, was ein Plus
von zwei Prozent oder 14.410 Sanktionen mehr bedeutet. Einen starken
Anstieg gab es im September 2017 zu verzeichnen. Die
durchschnittliche Leistungskürzung betrug 108 Euro.
Ulrich Schneider warnt vor Pauschalurteilen gegen Menschen, die
Transfer-Leistungen erhalten: "Der überwiegende Teil der Sanktionen
geht auf Banalitäten wie Terminversäumnisse zurück. Das ist überzogen
und absolut unverhältnismäßig."
Programmhinweis: Über das Thema Sanktionen berichtet MDR "exakt -
die Story" heute Abend um 20:45 Uhr. Im Gespräch dort auch Tina
Hoffmann, Arbeitsmarktexpertin beim Paritätischen Gesamtverband.
Pressekontakt:
Gwendolyn Stilling,
Tel. 030/24636305,
e-Mail: pr@paritaet.org
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Datum: 17.01.2018 - 12:55 Uhr
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