NOZ: NOZ: SPD-Generalsekretär erwartet ein "Ja" zu weiteren Verhandlungen mit der Union
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weiteren Verhandlungen mit der Union
Klingbeil verteidigt den Führungsstil von Parteichef Martin Schulz
- "Sonderparteitag entscheidet nicht über Personalfragen "
Osnabrück. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die SPD gegen
den Vorwurf verteidigt, in der Frage einer Großen Koalition hin und
her zu schwanken. "Die SPD weiß sehr wohl, was sie will, was sie
nicht will und was den Menschen im Land guttut", sagte Klingbeil der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Hinweis auf seine
zahlreichen Gespräche in Landesverbänden. Er äußerte sich
zuversichtlich, dass es auf dem bevorstehenden Sonderparteitag der
Sozialdemokraten ein Ja zu weiteren Verhandlungen mit der Union geben
wird. Gerade bei den 31 000 im letzten Jahr hinzugekommenen
Neumitgliedern gebe es den Wunsch, über eine Regierungsbeteiligung zu
entscheiden, sagte Klingbeil ."Und dafür müssen wir jetzt die Weichen
stellen", hob der SPD-Politiker hervor. Die "NoGroKo"-Kampagne der
Jungsozialisten sehe er entspannt. "Wenn die Jusos eine andere
Position vertreten, gehört das zum Diskussionsprozess dazu", sagte
der Generalsekretär.
Er selbst sei lange gegen eine erneute Zusammenarbeit von Union
und SPD gewesen. Aber in den Sondierungen mit der Union sei ihm klar
geworden, dass er die Zukunft des Landes nicht "alleine
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und seinen Leuten"
überlassen wolle. "Da gibt es eine neue Generation in der Union, der
wir etwas entgegensetzen müssen. Auch das ist für mich ein wichtiges
Argument für eine Regierungsbeteiligung der SPD", betonte Klingbeil.
Mit Blick auf Diskussionen über einen Rücktritt von SPD-Chef
Martin Schulz im Fall einer Absage an die Große Koalition stellte
Klingbeil klar, dass auf dem Sonderparteitag nicht über Personen
entschieden werde. "Ich halte überhaupt nichts davon, inhaltliche
Diskussionen mit personellen Fragen zu verknüpfen", unterstrich der
Generalsekretär. "Das war doch das Problem in den letzten Jahren: Wir
haben Inhalte und Personen nicht getrennt. Das will die SPD nicht
mehr - das haben wir uns in die Hand versprochen", erklärte der
39-jährige Niedersachse. Klingbeil verteidigte Schulz' Führungsstil.
Dieser passe in die Zeit. "Er ist keiner, der auf den Tisch haut und
Basta-Politik vertritt. Er argumentiert. Er diskutiert. Das ist der
richtige Weg", unterstrich der Generalsekretär.
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Datum: 20.01.2018 - 07:00 Uhr
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